Panopticon, anarchistische Gruppe mit den Tausend Namen (Ex-Soligruppe für Gefangene)

Gefunden auf der Seite von Grupo Etcetera, die Übersetzung ist von uns. Dieser Text erschien in der Nummer 58, Juni 2018, der gleichnamigen Publikation der Grupo Etcetera. Wir haben diesen Text ausgesucht, weil wie die Verfasser selber sagten: „Allgemein gesprochen findet eine Militarisierung der Gesellschaft statt. Von der Erziehung, den Medien, der Wirtschaft und im Namen der persönlichen und kollektiven Sicherheit wird uns als Kultur und als Notwendigkeit für das Überleben und den sozialen Fortschritt gezeigt, dass die Ideologie der Militarisierung uns begleiten muss und dass wir sie als unser Schicksal akzeptieren müssen.“

Gerade durch die Veränderungen die durch die Coronavirusmaßnahmen stattfinden, sehen wir nicht nur klare Parallelen, sondern es darf nicht vergessen werden, welche die Mechanismen und Maßnahmen im modernen Staat – also der kapitalistische Staat – sind und wie sie angewendet werden um diesen zu verewigen. Der Ausnahmezustand ist daher nicht ein Zufall in der gegenwärtigen Situation, sondern seine Voraussetzung.

Der permanente Ausnahmezustand

„Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der ‚Ausnahmezustand‘, in dem wir leben, die Regel ist.“ Walter Benjamin: „Über den Begriff der Geschichte“, These Nummer VIII.

Der Staat und das Gesetz als sein normatives System, sind durch Gewalt gegründet worden und werden dadurch erhalten, das heißt, sie erhalten und bewahren ihre Macht durch Gewalt. Die Hauptprotagonisten dieser Doppelfunktion der Gründung und Erhaltung des Staates und des Rechts sind die Streitkräfte, das Militär, das ist der Grund für den Militarismus. Das Gesetz wird nicht befolgt, weil es gerecht ist, sondern weil es Autorität hat, die Kraft des Gesetzes wird mit dem Gesetz der Kraft durchgesetzt¹. Der Staat räumt sich das Gewaltmonopol ein und schafft und organisiert die zur Ausübung dieses Monopols notwendigen Strukturen, Geräte und Apparate. „Militarismus ist der Zwang zur allgemeinen Anwendung von Gewalt als Mittel zu Zwecken des Staates.“ (W. Benjamin „Zur Kritik der Gewalt“). Weiterlesen →