Die libertäre Kritik an der Linken des Kapitalismus

Zu der Textreihe und Auseinandersetzung zum Thema der Linken des Kapitals und warum jegliche revolutionäre Bewegung nicht in den Links/Rechts Schemata passt, warum wir als Anarchisten und Anarchistinnen gegen alle Fraktionen des Kapitals kämpfen, ganz voran jene die sich als radikal und revolutionär bezeichnen, hier ein weiterer Text dazu, wenn auch nicht der beste, geben wir gerne zu, der aber einige wichtige Punkte hervorhebt, vor allem in Dato der Debatte der Figur des Staatsbürgers (Citizenship, Ciudadanismo, etc.).

Miquel Amorós

Die libertäre Kritik an der Linken des Kapitalismus

Vortrag in der Cimade, Béziers (Frankreich), 29. Januar 2016.

Das Kapital hat die Welt proletarisiert und gleichzeitig die Klassen sichtbar unterdrückt. Wenn die Antagonismen integriert sind, wenn es keinen Klassenkampf gibt, dann gibt es auch keine Klassen. Und es gibt keine Gewerkschaften/Syndikate im eigentlichen Sinne des Begriffes. Wenn nämlich der Skandal der sozialen Trennung zwischen Habenden und Habenichtsen, zwischen Herrschenden und Beherrschten, zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten nicht mehr die Hauptquelle des Konflikts ist und die Kämpfe innerhalb des Systems stattfinden, ohne es in Frage zu stellen, gibt es keine Klassen im Kampf, sondern treibende Massen. Die Gewerkschaften/Syndikate, das Skelett einer aufgelösten Klasse, verfolgen ein anderes Ziel: die Aufrechterhaltung der Fiktion eines Arbeitsmarktes. Der Arbeiter ist die Grundlage des Kapitals, nicht seine Negation. Dieser übernimmt jede Tätigkeit und sein Prinzip strukturiert die gesamte Gesellschaft: Er verwirklicht die Arbeit, er verwandelt die Welt in eine Welt der Arbeiter. Das Ende einer separaten Arbeiterklasse, die außerhalb des Kapitals steht und sich diesem entgegenstellt, sowie die Verallgemeinerung der Lohnarbeit. Im Inneren gibt es nur eine lohnabhängige Masse, die allerdings nicht einheitlich, sondern fragmentiert ist: Jedes Fragment nimmt eine Stufe in der sozialen Hierarchie im Verhältnis zu seinem Kaufkraftniveau ein. Draußen: eine ausgegrenzte und vertriebene Masse, die um ihre Wiedereingliederung kämpft. Jede Schicht wird durch ihre Konsumkapazität definiert. Die Mittelschichten (middle class), das quantitative Ergebnis der Verschleierung sozialer Antagonismen, werden unter Umgehung der ehemaligen petite Bourgeoisie durch die mit unproduktiver Arbeit verbundenen Schichten qualifizierter Lohnempfänger verstärkt. Sie wurden mit der Rationalisierung und Bürokratisierung des kapitalistischen Systems geboren, um sich dank der fortschreitenden Tertiarisierung der Ökonomie (und der Technologie, die dies ermöglichte) zu entwickeln. Sie existieren als eine Ansammlung von Führungskräften, Angestellten und Beamten inmitten einer Marktgesellschaft. Wenn die Ökonomie funktioniert, sind sie alle Pragmatiker, dann Anhänger en bloc der etablierten Ordnung, d.h. der Parteitokratie. Als Parteitokratie bezeichnen wir das politische Regime, das in der Regel vom Kapitalismus übernommen wird. Es ist die autoritäre Herrschaft der Parteiführungen (ohne Gewaltenteilung), die moderne Form einer Oligarchie, die die Bildung einer autonomen Bürokratie mit eigenen Interessen und Klientel mit sich bringt, die die Politik zu ihrem Modus vivendi gemacht hat. Mehr noch als die Bourgeoisie sehen die Mittelschichten den Staat als Vermittler zwischen der Marktvernunft und der Zivilgesellschaft, oder besser gesagt, zwischen privaten Interessen und ihren privaten Interessen, die als öffentlich dargestellt werden. Und gerade die Trennung zwischen dem Öffentlichen und dem Privaten führte zur Entstehung der administrativ-politischen Bürokratie, die ein wesentlicher Bestandteil des Mittelstandes ist. Der parteikratische Staat bestimmt in gewisser Weise seine private Existenz. Unter günstigen Bedingungen, die eine konsumorientierte Lebensweise ermöglichen, sind diese Klassen nicht politisiert; es ist die Krise des so genannten Wohlfahrtsstaates, die ihre Politisierung bestimmt. Die aus der Krise hervorgegangenen Parteien sprechen dann im Namen der gesamten Gesellschaft und werden als deren authentischste Vertretung angesehen.

Wir befinden uns in einer Krise, die nicht nur ökonomischer, sondern umfassender Natur ist: Es ist die Krise des Kapitalismus. Sie manifestiert sich sowohl auf struktureller Ebene in der Unmöglichkeit eines ausreichenden Wachstums als auch auf territorialer Ebene in den zerstörerischen Auswirkungen einer generalisierten Industrialisierung. Die Folgen sind die Vervielfachung von Ungleichheiten, Ausgrenzung, Umweltverschmutzung, Klimawandel, Austeritätspolitik und verstärkte soziale Kontrolle. In der Phase der Globalisierung (in der es keine Arbeiterklasse mehr gibt) kommt es zu einer sehr sichtbaren Trennung zwischen den Profis der Politik und den Massen, die darunter leiden. Der Abstand wiegt schwerer, wenn die Krise die Mittelschichten, die unterwürfige Basis der Parteitokratie, erreicht und verarmt. Die Krise, die nur unter ihrem politischen Aspekt betrachtet wird, ist eine Krise des traditionellen Parteiensystems und natürlich auch des Zweiparteiensystems. Korruption, Vetternwirtschaft, Amtspflichtverletzungen/Rechtsbeugungen, Verschwendung und Veruntreuung öffentlicher Gelder werden erst dann zum Skandal, wenn Arbeitslosigkeit, Sparmaßnahmen, Lohnkürzungen und Steuererhöhungen diese Schichten erreichen. Dann reichen die alten Parteien nicht mehr aus, um die Stabilität der Parteiokratie zu gewährleisten. In den südeuropäischen Ländern spiegelt die Ideologie der Staatsbürgerschaft¹ perfekt ihre abweisende Reaktion wider. Im Gegensatz zum alten Proletariat, das die Frage in sozialer Weise stellte, stellt die Staatsbürgerschaft die Frage ausschließlich in politischer Weise. Daher müssen sie auf die herrschende Sprache, dass der Herrschaft, zurückgreifen, wobei sie vorzugsweise das fortschrittliche und demokratische Vokabular verwenden, das ihrem geistigen Universum am besten entspricht. Die staatsbürgerlichen Parteien sprechen im Namen einer universellen Klasse, die nicht das Proletariat, sondern die Staatsbürgerschaft ist und deren Aufgabe nur darin besteht, eine Demokratie zu korrigieren die von schlechter Qualität ist. Sie betrachten die Demokratie, d.h. das parlamentarische Parteiensystem, als ein kategorisches Imperativ. Die Staatsbürgerschaft ist ein legitimierender Demokratismus, der den bourgeoisen Liberalismus von gestern Klischee für Klischee reproduziert und mit viel verbaler Prahlerei versucht, ihn nach links zu schieben. Vergessen wir nicht, dass ein großer Teil der Gründungsmitglieder der neuen Parteien aus dem Stalinismus und der Linken stammt, für die die neuen demokratischen Werte nichts anderes sind als die Umwandlung alter Avantgarde-Lieder, die wirklich den Geist aufgegeben haben. Formal gesehen befindet sie sich also auf der linken Seite des Systems. Sie ist die Linke des Kapitalismus.

Die meisten der neuen Parteien und Bündnisse, die hauptsächlich von Lehrern und Anwälten angeführt werden, die sich von der Umkehrung der konventionellen lateinamerikanischen Linken inspirieren lassen oder, anders gesagt, die Institutionen als Schlüsselarena für einen befreienden Wandel identifizieren, versuchen in Wirklichkeit, eine schlechte bürokratische Kaste durch eine gute zu ersetzen, indem sie gemäßigte Wähler auf der linken oder rechten Seite zurückgewinnen, was dem europäischen Neostalinismus und der Linken immer misslungen ist. Sie streben die Rolle einer neuen Sozialdemokratie an, die entweder konstitutionalistisch oder separatistisch ist². Die staatsbürgerliche Revolution beginnt und endet an der Wahlurne, so dass Wahl-, Rechts- oder Verfassungsreformen (die Transformation des Regimes von 1978) von den Ergebnissen und den parlamentarischen Kombinationen abhängen. Es gilt, neue politische Mehrheiten zu finden oder, wie man sagt, die Regierbarkeit zu sichern, denn niemand will einen sozialen Bruch, selbst um den Preis, ihn durch einen nationalen Bruch abzuwenden. Die Demobilisierung, der Opportunismus und die rasche Bürokratisierung, die auf die verschiedenen Kampagnen folgten, zeigen dies: Aus den Agitatoren von einst werden schnell verantwortliche Verwalter. Die Linke des Kapitals hat erkannt, dass der Staat für den Kapitalismus unverzichtbar ist und dass diese Abhängigkeit in Zeiten ökonomischer Expansion eine Sozialpolitik ermöglicht: vom Neo-Keynesianismus bis hin zu neoliberalen Praktiken, die staatliche Unterstützung erfordern. Wir stehen vor der Renaissance des Nationalstaates: ein Sozialstaat, der im Rahmen eines Europas der Märkte vorgibt, souverän zu sein. Die Verteidigung des Staates ist die oberste Priorität der Staatsbürgerschaft, daher ihre Strategie der Erstürmung der Institutionen, ein lächerlicher Ersatz für die leninistische Machtergreifung, die sich vor allem auf konformistische, von den üblichen Parteien enttäuschte Wähler und subsidiär auf manipulierte soziale Bewegungen stützt. Auch wenn die Krise nicht überwunden werden kann, da es sich nach Ansicht der Experten um eine „Depression von langer Dauer und globaler Tragweite“ handelt, will der Wiederaufbau des Staates als Helfer und Vermittler zeigen, dass es möglich ist, von links für die Märkte zu arbeiten.

Kurz gesagt, es geht nicht darum, die Gesellschaft zu verändern, sondern darum, den Kapitalismus – innerhalb oder außerhalb der Eurozone – mit den geringstmöglichen Kosten und Repressionen für die Mittelschichten zu verwalten. Aufzeigen, dass ein alternativer Weg der kapitalistischen Akkumulation möglich ist und dass die Rettung der Menschen genauso wichtig ist wie die Rettung der Banken, d.h. dass die Opferung dieser Klassen nicht nur notwendig ist, sondern dass es ohne sie keine Entwicklung und Globalisierung geben wird. Das Ziel ist die Steigerung des Konsums der Bevölkerung, nicht die Umgestaltung der Produktions- und Finanzstruktur. Daher wird an Effizienz und Realismus appelliert, nicht an abrupte Veränderungen und Revolutionen. Dialog, Abstimmung und Pakte sind die Waffen der Staatsbürger, nicht Mobilisierungen oder Generalstreiks. Direkter Dialog mit der Macht, virtueller Dialog mit den bereits erwähnten „Menschen“. Die Mittelschicht ist vor allem eine gewaltlose und informatisierte Klasse: Ihre Identität wird durch Angst und das Netz bestimmt. In ihrem reinen Zustand, d.h. unbeeinflusst von Schichten, die für Rassismus oder Fremdenfeindlichkeit durchlässiger sind, wie verschuldete Bauern, deklassierte Arbeiter und der Lumpenpöbel, wollen sie nichts anderes als eine ruhige und langsame Veränderung in dieselbe Richtung von innen heraus. Andererseits müssen sich die Staatsbürgerparteien in diesen Zeiten der ökonomischen Umstellung/Umstrukturierung, des Extraktivismus und der Austerität mit symbolischen institutionellen Handlungen begnügen, da ihre Fähigkeit, soziale Probleme zu lösen, sehr begrenzt ist. Sie sind abhängig von der globalen Situation, vom Markt, und dieser ist nicht vorteilhaft für sie und wird es wahrscheinlich auch in Zukunft nicht sein. Kurz gesagt, ihre Position vor den Kameras muss ihre Erfolglosigkeit verbergen, je länger desto besser, in der Erwartung oder besser gesagt in der Angst, dass sich andere Kräfte bilden, die mehr in die eine Richtung (ein viel härterer Totalitarismus) oder in eine andere Richtung (Revolution) gehen.

Der Kapitalismus ist im Niedergang begriffen, aber sein Niedergang wird nicht überall in gleicher Weise wahrgenommen. Es wurde nicht berücksichtigt, dass die Krise vielfältig ist: finanziell, demografisch, urban, ökologisch und sozial. Es wird auch nicht berücksichtigt, dass die Kriege in den Peripherien durch die kapitalistische Globalisierung verursacht werden. In Südeuropa wird die Krise als eine ökonomische Bedrohung und als ein politisches Problem interpretiert. Im Norden wird sie eher als muslimische Invasion und terroristische Bedrohung, d.h. als Grenz- und Sicherheitsproblem gesehen. Es hängt alles von der Hautfarbe, der Nationalität und der Religion der armen Arbeiter ab. Die internationale Arbeitsteilung führt dazu, dass sich die Finanzaktivitäten auf den Norden konzentrieren und der Süden zu einem großen Wohn- und Tourismusgebiet degradiert wird. Deshalb ist der Süden mehrheitlich pro-europäisch und gegen Austerität, während der Norden das Gegenteil ist. Die mesokratische Reaktion ist widersprüchlich, da einerseits die Illusion von Reformen und Offenheit vorherrscht, andererseits aber die blasenindustrielle Lebensweise und die Notwendigkeit einer absoluten Kontrolle der Bevölkerung durchgesetzt wird, was einen Ausnahmezustand „zur Verteidigung der Demokratie“ bedeutet. Dieselben Klassen wählen an einem Ort die Staatsbürgerschaft und an einem anderen die extreme Rechte. Die Libertären müssen diesen Zustand anprangern, indem sie versuchen, autonome Protestbewegungen auf dem zu verteidigenden sozialen und alltäglichen Terrain aufzubauen. Die Stimmenthaltung ist ein erster Schritt zur Abspaltung vom System. Die politische Perspektive kann durch einen radikalen Wandel – oder vielmehr eine Rückkehr zu den Anfängen – in der Art zu handeln und zu leben überwunden werden, indem man sich auf die außermarktlichen Beziehungen stützt, die der Kapitalismus nicht zerstören konnte oder deren Erinnerung er nicht ausgelöscht hat. Die Kritik des postmodernen bourgeoisen Weltbildes ist dringender denn je, denn es ist undenkbar, dem Kapitalismus mit einem Bewusstsein zu entkommen, das von den Werten seiner Herrschaft kolonisiert ist. Die notwendige Dekulturation (Deentfremdung), die alle Schrank-Identitäten zerstört, die uns das System anbietet, muss den Parlamentarismus, den Staat, die Idee des Fortschritts, den Entwicklungsprozess³, das Spektakel ernsthaft in Frage stellen… aber nicht, um „antifaschistische“ Versionen von all dem anzubieten. Es geht auch nicht darum, eine einzige Theorie mit Antworten und Formeln für alles zu entwickeln, eine Art modernen Professorensozialismus, oder eine Entelechie (starkes Volk, proletarische Klasse, Nation) zu schmieden, die ein erzmilitantes und avantgardistisches Organisationsmodell rechtfertigt, oder buchstäblich in die Vergangenheit zurückzukehren, sondern, so betonen wir, es geht darum, aus dem geistigen und materiellen Universum des Kapitalismus herauszutreten, indem man sich vom historischen Beispiel nicht-kapitalistischer geselliger Erfahrungen inspirieren lässt. Revolutionäre Arbeit hat viel mit Restaurierung zu tun.

Es stimmt, dass die antikapitalistischen Kämpfe noch schwach sind und oft rekuperiert werden, aber wenn sie standhaft bleiben und über die lokale Ebene hinausgehen, können sie sich weit genug ausbreiten, um die institutionelle Art und Weise zusammen mit der sklavischen Lebensweise, die sie stützt, zu stürzen. Die Krise ist immer noch nur eine halbe Krise. Das System ist an seine internen Grenzen gestoßen ( ökonomische Stagnation, Kreditbeschränkungen, unzureichende Akkumulation, sinkende Profitrate), aber nicht genug an seine externen Grenzen (Energie, Ökologie, Kultur, Soziales). Was wir brauchen, ist eine tiefere Krise, die die Dynamik des Zerfalls beschleunigt, das System unrentabel macht und neue Kräfte antreibt, die in der Lage sind, das soziale Gefüge auf geschwisterliche Weise nach nicht-marktökonomischen Regeln neu zu gestalten (wie in Griechenland) und eine wirksame Verteidigung zu artikulieren (wie in Rojava). Die Krise selbst führt jedoch zum Ruin und nicht zur Befreiung, es sei denn, die Ausgrenzung erfolgt in Würde und die Kräfte konzentrieren sich ausreichend außerhalb der Institutionen. Die gegenwärtige Strategie der Revolution (die Nutzung von Ausgrenzung und Kämpfen für ein höheres Ziel) muss – sowohl im täglichen Aufbau von Alternativen als auch im täglichen Kampf – auf die Aushöhlung jeglicher institutioneller Autorität, die Verschärfung der Gegensätze und die Bildung einer verwurzelten, autonomen, bewussten und kämpferischen Gemeinschaft abzielen, die ihre Verteidigungsmittel bereithält.

Libertäre wollen nicht in einem unmenschlichen Kapitalismus mit demokratischem Anstrich überleben und noch weniger in einer Diktatur im Namen der Freiheit. Sie verfolgen keine anderen Ziele als die der rebellischen Massen, daher sollten sie sich weder in noch außerhalb von Kämpfen organisieren. Sie erkennen als Grundprinzip der Gesellschaft weder einen Gesellschaftsvertrag noch den Kampf aller gegen alle an, noch gründen sie sie auf Tradition, Fortschritt, Religion, Nation oder Natur. Der libertäre Kommunismus ist ein soziales System, das sich durch gemeinschaftliches Eigentum auszeichnet und durch Solidarität oder gegenseitige Hilfe als wesentlichen Zusammenhang strukturiert ist. Hier verliert die Arbeit – kollektiv oder individuell – niemals ihre natürliche Form zugunsten einer abstrakten und phantomhaften Form. Technologien werden so lange akzeptiert, wie sie das egalitäre und solidarische Funktionieren der Gesellschaft nicht beeinträchtigen. Stabilität kommt vor Wachstum und territoriales Gleichgewicht vor Produktion. Die Beziehungen zwischen den Individuen sind immer direkt und nicht durch Waren vermittelt, so dass alle Institutionen, die sich aus ihnen ableiten, gleichermaßen direkt sind, sowohl in Bezug auf die Form als auch den Inhalt. Institutionen gehen von der Gesellschaft aus und sind nicht von ihr getrennt. Es ist Zeit für eine neue historische Gesellschaft, frei von entfremdenden Vermittlungen und Fesseln, ohne darüber schwebende Institutionen, ohne Arbeitsmarkt, ohne Markt und ohne Lohnabhängige. Das Proletariat gibt es im Kapitalismus nur aufgrund der Trennung zwischen manueller und intellektueller Arbeit. Das Gleiche gilt für die Ballungsräume, die das Ergebnis der absurden Trennung zwischen Stadt und Land sind. Eine selbstverwaltete Gesellschaft braucht keine Angestellten und Beamten, weil das Öffentliche nicht vom Privaten getrennt ist. Sie muss die Komplikationen beiseite lassen und sich selbst vereinfachen. Eine freie Gesellschaft ist eine geschwisterliche, horizontale und ausgewogene Gesellschaft, die entstaatlicht, entindustrialisiert, enturbanisiert und antipatriarchalisch ist. In ihr gewinnt das Territorium seine verlorene Bedeutung zurück, denn im Gegensatz zur heutigen Gesellschaft wird es eine Gesellschaft mit Wurzeln sein.