[Italienische Gefängnisse] Erklärung vom Gefährten Nico zur Operation Bialystok

Gefunden auf Contrainfo, die Übersetzung ist von uns, diesesmal ist es etwas verschachtelter als normal

[Italienische Gefängnisse] Erklärung vom Gefährte Nico zur Operation Bialystok

Über die Operation Bialystok

Diese kurzen Notizen, die einer raschen ersten Lektüre der mir zur Verfügung stehenden juristischen Schriften entnommen sind und die sich auf die so genannte Operation Bialystok beziehen, wurden in der Absicht verfasst, ein, wenn auch oberflächliches, weil subjektives Verständnis der hervorstechenden Merkmale dieser neuen antianarchistischen Untersuchung und der Entwicklung der Repression, die sich daraus ableiten lässt, zu ermöglichen. Die Repressionswellen sind immer den zyklischen Bewegungen der sozialen Konflikte gefolgt, so dass wir oft sagen müssen, dass es „nichts Neues unter der Sonne“ gibt. Dennoch erlaubt uns die Analyse der Veränderungen des Paradigmas und der in ihm verwendeten Instrumente neben dem, was in der Gesellschaft und ihrem Komplex geschieht, diese durch die Identifizierung der Ursachen und spezifischen Ziele in einen Kontext zu stellen und die entsprechend angedeuteten Strategien des Widerstands und Gegenangriffs zu entwickeln. Tatsächlich ist Repression an sich nicht immer dasselbe, und das Verständnis ihrer Veränderungen sollte für diejenigen von Interesse sein, die sich zum Ziel gesetzt haben, im anarchistischen Kampf gegen jede Macht „stets immer besser“ zu werden.In dem konkreten Fall, auf den ich mich beziehe, besteht der interessanteste Teil aus der Zusammenfassung der Voruntersuchungen, die der Staatsanwalt dem Richter (GIP)¹ mit dem Ersuchen um vorsorgliche Massnahmen vorgelegt hat. Schon auf den ersten Seiten scheint klar zu sein, was für eine „breite Sichtweise“ die Untersuchung anstrebt, deren erklärtes Ziel es ist, die jüngste Entwicklung der auf italienischem Territorium aktiven anarchistischen Bewegung zu verstehen. Und zwar die, die von einigen „Neuen Anarchie“ genannt wurde.

Zu diesem Zweck wird die historische Rekonstruktion, die im Rahmen der Forschungen von Scripta Manent erarbeitet wurde, in großem Umfang genutzt, ausgehend vom „Bruch“ der Bewegung aufgrund der Untersuchung von Marini in eine „Fraktion, die den bewaffneten Kampf befürwortet“ (zugunsten einer stabilen und erkennbaren Organisation) und eine „Fraktion, die für die Anonymität eintritt“, was folglich zur Entwicklung der bereits berühmten vier Tendenzen des aufständischen Anarchismus geführt hätte: „klassisch“, „informell“ (eine andere Art, die benutzt wird, um die als „bewaffneter Kampf“ definierte Tendenz zu bezeichnen), „sozial“ und „ökologisch“. Als Folge der Verurteilung ersten Grades gegen die FAI, die nach Dutzenden von Ermittlungen und gescheiterten Prozessen gekrönt wurde, scheinen die Ermittler das, was in der Rechtsprechung seit dieser langen Reihe von Urteilen festgestellt wurde, „auspressen“ zu wollen. Und dies scheint auch für die Untersuchungsmethode zu gelten. Wie in der Operation Scripta Manent, in der die Dokumentenanalyse eine diskrete Zentralität in der Ermittlung zu haben schien, zeichnet sich ROS² weiterhin durch eine zentralisierte (und privilegierte) Überwachung der anarcho-aufständischen Ausbrüche durch eine systematische Untersuchung von „Gebietspublikationen“³ aus. Diese Methodik ist dieselbe, die im ehemaligen Anti-Verbrechenszellen des traurig berühmten Generals Dalla Chiesa ausgearbeitet wurde, um der bewaffneten Rebellion der 70er und 80er Jahre etwas entgegenzusetzen: ein riesiger und chaotischer Kontext, der untersucht, unterteilt, schematisiert und neu zusammengesetzt wird, um ein entzifferbares Bild für die Mentalität der Magistrate und der verschiedenen Inquisitoren in Form von Gesetzen zu entwerfen.

Und so würde sich diese „Neue Anarchie“ nach der gleichen Methode durch eine Überwindung der bereits traditionellen Divergenz über die Verwendung oder Nichtverwendung von Akronymen und Ansprüchen charakterisieren, um zu einer „flüssigeren“ Position überzugehen, die den Wechsel der Verwendung mit der Anonymität auf der Grundlage der Bewertungen des Augenblicks vorzieht. Diese Passage wäre im Anschluss an die „Meinungen“ erfolgt, die Alfredo Cospito aus dem Gefängnis heraus durch verschiedene Artikel in den anarchistischen Zeitungen Vetriolo und Fenrir verkündet hätte.

Im Zusammenhang mit der Untersuchung, auf die ich mich beziehe, werden die untersuchten Personen als eine Art „von Erben“ der FAI beschrieben, die sich die „Hinweise“ Cospitos zu eigen gemacht hätten, Und dies vor dem Hintergrund der inhaltlichen Assoziation, die hinter dem Geheimdokument „Dire e sedire“ (ein den Ermittlern zugeschriebenes Schreiben) steht, das mit der Behauptung des Angriffs auf die Kaserne der Carabinieri de San Giovanni in Rom und den allgemeineren Aussagen der FAI (Konflikt gegen die Bewegungslosigkeit, Reaktion auf die Repression mit Aktionen, Solidaritätskampagne) gleichgesetzt werden kann. Ein weiterer Beweis dafür ist die Solidarität, die einzelnen Gefangenen der Operation Scripta Manent durch die Teilnahme an Vollversammlungen oder Aktivitäten und durch die Korrespondenz mit Alfredo im Gefängnis entgegengebracht wird.

Darüber hinaus wären verschiedene Aktionen, die unabhängig davon, ob sie beansprucht wurden oder nicht, aber immer im Zusammenhang mit Solidarität standen, zusammen mit einigen der im Zusammenhang mit der Operation Pancio verbreiteten Inhalte ein „klares Indiz“ für diesen Strategiewechsel.

Ein weiteres Element, auf das wir uns zu konzentrieren haben und auf das sich die Untersuchung konzentriert, ist hingegen streng rechtlicher Natur. Das Problem, das durch die zahlreichen Untersuchungen und Operationen, die zyklisch die anarchistische Realität angreifen, gelöst werden soll, beruht, wie die Ermittler selbst sagen, auf der Schwierigkeit, assoziative Verbrechen auf die anarchistische Organisationsform anzuwenden. In diesem Zusammenhang zitiert die Anklage als Neuheit die Rechtsprechung, die im Urteil des Riesame von Florenz⁴ in Bezug auf die „Verbindung mit kriminellen Zwecken“ geschaffen wurde, die im Panico-Prozess und in den gegen die FAI angeführten Fällen angenommen wurde. Ersterer äußert sich zur Art der assoziativen Verbindungen, wobei er darauf hinweist, dass „sie nicht notwendigerweise kontinuierlicher Natur sein müssen“, aber es genügt, dass sie entsprechend dem Zweck der Vereinigung, d.h. zu ihrer Stärkung, aktiv sind. Da die Beteiligung an einer anarchistischen Assozitation im Wesentlichen auf „freien Willen“ beruht, kann er dann eine variable „Konsistenz“ annehmen. Was die FAI-Organisation anbelangt, so hätte sich der Kassationsgerichtshof bereits 2013 geäußert und ihren effektiv subversiven Charakter festgestellt:

– Sie wird von einer Vielzahl autonomer Zellen gebildet, die einen bestimmten ideologischen Glauben teilen.

– Sie wird durch eine interne Debatte angeregt, die die Aktion leitet.

– Es sieht spezifische Rollen vor, die sich von denen unterscheiden können, die normalerweise einer
Assoziation, die ebenfalls eine anarchistische Organisation ist, deswegen ohne Anführer.

– Es hat das erklärte Ziel, die gegenwärtige institutionelle und wirtschaftliche Ordnung zerstören zu wollen.

– Es nimmt das Risiko von Kollateralschäden in Kauf.

Diese Aspekte, zusammen mit anderen allgemeineren, wie den oben genannten (Konflikt, Solidarität ….), werden auch dazu benutzt, den zeitgenössischen Anarchismus zu umreißen und seine Merkmale mit der FAI in Verbindung zu bringen, indem sie als „beunruhigende Zufälle“ dargestellt werden und so das Verbrechen 270 bis (subversive Assoziation mit terroristischen Zielen) in der Operation Bialystok nutzen können. Konzepte und Werkzeuge, die seit Jahrhunderten das Erbe des Anarchismus sind, werden hier als die besonderen Merkmale einer subversiven Organisation vorgestellt, und folglich wird jede ihrer Manifestationen potentiell als „ideologische Kontinuität“ bezeichnet:

– Gegenseitige Hilfe im Falle von Repression und „Konflikt-Solidarität“ wäre ein terroristisches Instrument, insofern es eine von der FAI angewandte Methode ist (lesen Sie „Solidaritätskampagnen“)

– Der ausdrückliche Wille, sich den verschiedenen Formen von Macht und Kapitalismus (als Opposition zur technologischen Vorherrschaft) entgegenzustellen, wird zu einem „subversiven Projekt“.

– Die natürliche Dynamik der anarchistischen Bewegung, die durch interne Debatten zum Ausdruck kommt, hätte die Funktion, die verschiedenen Komponenten auf gemeinsame Ziele zusammenzuführen („Anstiftung und Planung von Gewaltaktionen“)

– Interessen an internationalen Fragen und repressiven Fällen im Ausland sind „ein anonymer Ausdruck des FAI-Designs“.

Auf diese Weise entsteht die Skizze dessen, was als eine Art ideologisches Verbrechen erscheint: die Absicht, den Staat und die verschiedenen Formen der Macht zu zerstören, die Praxis der gegenseitigen Hilfe, der Solidarität und der Unterstützung der inhaftierten Individualität und der Beitrag zum Verbreiten von Ideen und Debatten hinter verschiedenen Positionen, Analysen, Strategien, mit anderen Worten, alles, was den Anarchismus im weitesten Sinne charakterisiert, wird potenziell mit Terrorismus in Verbindung gebracht.

Auch hier konnten wir nichts Neues sagen. Aber ich möchte die Aufmerksamkeit auf die Tatsache lenken, dass diese Elemente nicht auf einen generischen anarchistischen Gedanken extrapoliert werden können, sondern vielmehr auf die Positionen einer „erneuerten“ terroristischen Organisation umgeleitet werden können – der Unterschied ist offensichtlich.

Aber es fehlt immer noch ein Teil davon, um unserem Indizienbild den letzten Schlag zu versetzen. Um den Vorwurf des Terrorismus im Zusammenhang mit einer Assoziation zuzulassen, muss laut Gesetz nachgewiesen werden, dass die Assoziation in der Lage ist, Aktionen durchzuführen, die die Demokratie und die normale Tätigkeit der Institutionen gefährden oder zumindest „Panik und Terror in der Bevölkerung“ hervorrufen könnten. Und hier kommt das letzte brillante Konzept zur Unterstützung der Architektur der Anklage ins Spiel. Ob das wiederholte Auftreten ähnlicher Elemente in verschiedenen Behauptungen oder in den bestrittenen spezifischen Tatsachen (wie z.B. der Hinweis auf die Rolle der ENI bei der Ausbeutung der Erde, die Beziehung zwischen Libyen und Italien im Hinblick auf die Migration, das Interesse an bestimmten einzelnen Gefangenen, repressive Fälle wie die Operation Scintilla oder die Hungerstreiks der Anarchist*Innen in L’Aquila⁵ als „offensichtliche Anzeichen“ desselben kriminellen Projekts gelten, und wenn „fließende Beziehungen“ innerhalb eines Umfelds, das die Voraussetzungen des anarchistischen Kampfes teilt, gleichzeitig als „assoziative Verbindungen“ konfiguriert werden, dann schafft gerade letzteres die effektive Möglichkeit einer realen Bedrohung der Stabilität der Macht und stellt folglich einen Grund zur Beunruhigung in der Institution dar. Wie es in der Tat im Urteil des Riesame di Roma zum Ausdruck kommt, das die Vorsichtsmaßnahmen innerhalb des Gefängnisses bestätigt hat, würde auf die operative Gefahr der Assoziation gerade „der Kontext“ hinweisen, in dem er tätig ist. Mit anderen Worten: Wenn es ein „Umfeld“ gibt, das in der Lage ist, „operationelle Vorschläge“ anzunehmen und in die Praxis umzusetzen, dann ist es nicht notwendig, dass die untersuchten Personen tatsächlich Maßnahmen ergriffen haben, um sie als Förderer eines „subversiven“ Projekts auszuweisen, und dass sie dann Teil einer terroristischen Vereinigung sind. Die verwendete Formel ist diejenige, die im Allgemeinen den Bereich festlegt, in dem die Untersuchung durchgeführt werden muss (denn damit die Untersuchung profiliert werden kann, muss sie notwendigerweise einen „sensiblen“ Kontext haben, um die Einladung zur Begehung einer Straftat zu sammeln), um die Frage des Terrorismus zu klären. Wir haben es mit einer Art Umkehrung von Ursache und Wirkung zu tun. Es liegt nicht daran, dass es eine subversive Organisation/Vereinigung/Assoziation gibt, dass die für die konstituierte Ordnung gefährlichen Aktionen in die Tat umgesetzt werden. Vielmehr ist ein tautologischer Diskurs konstruiert worden, demzufolge, weil es ein Umfeld, in diesem Fall den Anarchismus, gibt, in dem Inhalte wie Solidarität und der Wille zur Zerstörung des Staates, des Kapitals und seiner Ausdrucksformen zirkulieren, und weil es parallel dazu Tatsachen gibt, die den Versuch darstellen, diese Inhalte in der Praxis zu verfolgen, muss es folglich notwendigerweise eine terroristisch/subversive Vereinigung/Assoziation geben, die dies plant.

Meiner Meinung nach scheint es an diesem Punkt klar zu sein, dass eines der Elemente, was mit dieser x-ten Operation getreffen werden soll, die anarchistische Debatte und insbesondere die „Kommunikation durch Aktion“ ist. Tatsächlich gibt es hinter den Seiten der Untersuchung verschiedene „Austausche“, die durch Bekennerbriefe, auch auf internationaler Ebene, mit Verweisen auf andere Aktionen, Aufrufe zu anderswo geäußerten Konzepten, Solidaritätserklärungen mit anarchistischen Gefangenen in anderen Staaten usw. stattgefunden haben. Dies geschieht, um die Spuren eines rezeptiven Kontextes zu skizzieren, um dem „Faden“ von Wegen oder Überlegungen zu folgen, die von Gruppen oder Einzelpersonen durch Bekennerbriefe oder ein einfaches Schreiben propagiert werden. Ein Vorschlag für eine Intervention oder eine bestimmte Überlegung muss, um verstanden zu werden, sichtbar, klar und erkennbar sein. Sie muss dann innerhalb eines Kontextes „erscheinen“, und der Anspruch mit dem schriftlichen Beitrag, jenseits der verwendeten Verbreitungsmittel, hat diesen Zweck.

Darüber hinaus kann mit diesen Annahmen das Assoziationsdelikt leicht zum nebulösen Hut werden, der unterschiedslos jedem aufgesetzt werden kann, der sich in irgendeiner Weise auf Inhalte und Praktiken bezieht, die von den Institutionen von Fall zu Fall als bedenklich erachtet werden, wie die Sabotage der Abschiebungsmaschinerie, der Widerstand gegen den Krieg oder eine bestimmte Welle der Repression.

Aber diese gehen möglicherweise noch weiter, nämlich in die Richtung, die sehr theoretischen Grundlagen und elementarsten Praktiken der Anarchie als Terrorismus zu bezeichnen. Auch heute noch sind Fakten, die eine gewisse Beunruhigung in den Institutionen auslösen, notwendig, um eine ähnliche Kriminalitätshypothese zu begründen. Aus diesem Grund bezieht die Untersuchung den von der FAI unterzeichneten Angriff auf S. Giovanni und die Verbrennung einiger Autos des Car-Sharing „Eni Enjoy“ mit ein, die Personen zugeschrieben werden, die der Beschuldigung zufolge auch nicht Teil der Vereinigung/Assoziation wären. Oder dass über die Proteste berichtet wird, die zur Verlegung von Paska aus dem Gefängnis von La Spezia geführt hätten⁶. Tatsachen, die „eine staatliche Institution an der korrekten Ausübung ihrer Funktionen gehindert hätten“, als Stütze für die Terroristenhypothese (These, die es den Ermittlern erlaubte, sogar zu versuchen, Paska in die Vereinigung/Assoziation einzubinden, ein Versuch, der nur an einem technischen Fehler des GIP scheiterte). Oder dass sich in der Hauptstadt weitere Brandanschläge ereignet haben, die, wenn sie keinem der untersuchten Personen zuzuschreiben sind, immer noch auf sie umlenkbar wären, die „von der Typologie des Ziels, der Methodik des Handelns und den solidarischen Anspruch her ähnlich“ sind. Oder diese Besorgnis wird wegen einiger explosiver Umschläge geäußert, die im März 2020 vor allem in der Nähe von Rom verschickt wurden, um „die Wirksamkeit der Gefahr“ zu rechtfertigen. Letztere sind unter anderem in einem Vermerk enthalten, der in das Ersuchen um Vorsichtsmaßnahmen integriert ist und der mir den präventiven Charakter ihrer Anwendung bestätigt. Wie im Fall der Operation Ritrovo lag dieser Antrag in der Tat seit mehreren Monaten in der Schublade des GIP, aber mit dem Ausnahmezustand, der mit der Ausbreitung des Coronavirus einherging, muss eine Art emergenter Druck erzeugt worden sein, der den GIP dazu drängte, ihn zu bestätigen.

Ich glaube, dass die durch die Coronavirus-Krise hervorgerufene Beschleunigung einiger Prozesse der Entwicklung des Staats-Kapitals auch das repressive Umfeld, das Management des internen Aufstands und die öffentliche Ordnung im Allgemeinen betrifft, und es wäre gut, von jetzt an damit zu beginnen, Überlegungen zu entwickeln, die nützlich sein können, um dem entgegenzutreten.

Ich hoffe, dass dieses Papier ein Beitrag in diese Richtung sein kann. Ich lade jeden ein, der diese Überlegungen, die notwendigerweise auf mein Wissen und damit auf die Reflexion einer Teilansicht beschränkt sind, widerlegen und erweitern möchte.

Mit Herz, Verstand und Hand.

Nico, einer der 6 von Bialystok.