Gefunden auf deren Seite, die Übersetzung ist von uns. Hier ein weiterer Text zum Krieg in der Ukraine, der die Frage um den Internationalismus stellt und wie diese Position im Verlauf des Krieges komplett verwässert und verfälscht worden ist. Dies ist aber nicht nur in diesem Krieg passiert, sondern in den meisten nationalistischen Konflikten in denen sich die radikale Linke des Kapitals positioniert.
Gegen falschen Internationalismus
Der russische Einmarsch in der Ukraine hat in den Reihen der kapitalistischen Linken Verwirrung gestiftet. Einige haben sich auf die Seite des ukrainischen Widerstands gestellt, andere haben die Schuld auf die NATO geschoben und viele haben einfach geschwiegen. Was auch immer der Vorwand ist, keine dieser Positionen hat etwas mit dem Internationalismus, wie wir ihn kennen, gemein.
„Ukraine jetzt bewaffnen“: Ein Aufruf zum Krieg
Ein Slogan, den man häufig auf vermeintlichen Anti-Kriegs-Demonstrationen in Europa und den USA hört, lautet „Bewaffnet die Ukraine jetzt“. Die Prämisse ist, dass Russland der Aggressor ist und die Ukraine jede militärische Unterstützung braucht, um sich zu verteidigen. Diese Position ist nicht zuletzt deshalb so beliebt, weil sie von den kapitalistischen Medien im Westen offen unterstützt wird. Und in der Tat ist die Bewaffnung der Ukraine genau das, was die NATO-Länder schon vor dem russischen Einmarsch getan haben. Die britische Regierung war mehr daran interessiert, Panzerabwehrraketen, Munition, Luftabwehrsysteme und andere militärische Ausrüstung in die Ukraine zu schicken, als ukrainische Flüchtlinge aufzunehmen. Die Liberalen und Linken, die dafür plädieren, mehr Waffen in die Ukraine zu schicken, selbst wenn sie wirklich glauben, dass dies zur Beendigung des Krieges beitragen wird, plappern in Wirklichkeit nur chauvinistische Propaganda nach. Anstatt diesen Konflikt zu beenden, schaffen sowohl die russische Aggression als auch die NATO-Unterstützung für die Ukraine die Voraussetzungen für einen allgemeinen Krieg in naher Zukunft.
Es gibt andere Linke, die den ukrainischen Widerstand (zu dem natürlich auch die extreme Rechte gehört) differenzierter betrachten und möchten, dass nur bestimmte Gruppen Spenden und Ausrüstung erhalten. Zu den Kandidaten für eine solche Unterstützung gehören angebliche „antiautoritäre“ Formationen, die mit anarchistischen Bannern posieren… neben ukrainischen Nationalsymbolen. Ein flüchtiger Blick zeigt, dass es sich dabei um Freiwilligeneinheiten innerhalb der Territorialen Selbstverteidigungskräfte des ukrainischen Staates handelt. Wir sprechen hier also nicht von einem autonomen Widerstand der Arbeiterklasse, und Vergleiche mit der Pariser Kommune (wo sich ein Teil der Nationalgarde gegen ihre Vorgesetzten auflehnte und die Stadt übernahm) oder der Makhnowschtschina (die direkt gegen den entstehenden ukrainischen Staat vorging und sich dem ukrainischen Nationalismus entgegenstellte) sind eine völlige Verzerrung.
„NATO raus aus Europa“: Den russischen Imperialismus vom Haken lassen
Auf der anderen Seite haben wir die üblichen Stimmen aus dem trotzkistischen, stalinistischen und maoistischen Lager, für die Imperialismus statt einer Stufe der kapitalistischen Entwicklung in der Regel nur die Staatspolitik der USA bedeutet. Wenn es zu militärischen Konflikten kommt, stellen sie sich in der Regel auf die Seite desjenigen, der sich zufällig gegen die USA stellt. Das ist natürlich eine Position, die im aktuellen Krieg in der Ukraine schwer auszudrücken ist, ohne als Kriegstreiber zu erscheinen. Deshalb wurden andere Argumente gewählt, um den leisen Teil nicht laut auszusprechen: Russland hat sich aggressiv verhalten, aber es ist nicht imperialistisch, sondern reagiert nur auf den Druck der NATO. Die NATO sollte sich aus Osteuropa zurückziehen und dann werden wir Frieden haben…
Natürlich ist die Einkreisung Russlands durch die NATO auch ein Teil des Hintergrunds für den Krieg in der Ukraine. Aber wir leben in einer kapitalistischen Welt, keine Region ist vor der Konkurrenz zwischen Nation-Staaten sicher, und keine imperialistische Macht wird ihre Kriegsbeute einfach aufgeben. Russlands Aktionen haben ein Umfeld geschaffen, das eine Reaktion der von der NATO unterstützten Länder erforderlich macht. Sie können nicht tatenlos zusehen, wie ihre Ressourcen und Handelspartner angegriffen werden, also werden immer mehr Waffen und Soldaten in die Region strömen, um die Bedürfnisse des westlichen Kapitals zu schützen. Was jetzt passiert, ist eine Fortsetzung bereits bestehender Tendenzen – die USA sind als Sieger aus den beiden vorangegangenen imperialistischen Weltkriegen hervorgegangen, sehen sich jetzt aber einer neuen Herausforderung durch China gegenüber; Europa schart sich zunehmend hinter die USA und Russland wird von China abhängig. Die Fronten werden gezogen, imperialistische Konstellationen zeichnen sich ab. Dies ist ein Kampf um die Weltherrschaft, das Schlachtfeld ist überall, er wird nicht verschwinden und keine pazifistischen Appelle an die Machthaber können ihn lösen.
Was „No War but the Class War – Kein Krieg außer dem Klassenkrieg“ wirklich bedeutet
1916, inmitten des ersten imperialistischen Weltkriegs, schrieb ein „Kriegsdienstverweigerer“, der in Richmond Castle in North Yorkshire inhaftiert war, an die Wände seiner Zelle: „Der einzige Krieg, der es wert ist, gekämpft zu werden, ist der Klassenkrieg. Die Arbeiterklasse dieses Landes hat keinen Streit mit der Arbeiterklasse Deutschlands oder irgendeines anderen Landes. Der Sozialismus steht für Internationalismus. Wenn die Arbeiterinnen und Arbeiter aller Länder sich vereinigen und sich weigern würden zu kämpfen, gäbe es keinen Krieg.“
Das ist der Internationalismus, in dessen Tradition wir uns sehen. Das bedeutet, dass wir uns im Gegensatz zur kapitalistischen Linken nicht auf die Seite irgendeines kapitalistischen Staates stellen, egal ob sie als „fortschrittlich“ oder „reaktionär“ gelten, ob sie zufällig die „Aggressoren“ oder die „Angegriffenen“ sind. Unsere Solidarität gilt immer und überall der globalen Arbeiterklasse, den Opfern von Krieg, Sanktionen und Austerität. Der imperialistische Krieg, das Produkt des kapitalistischen Systems, kann nur von unserer Klasse gestoppt werden. Wir mögen Rädchen in der Maschine sein, aber ohne uns bewegt sich nichts. Die herrschenden Klassen führen die Welt auf den dunkelsten aller Wege. Es ist an der Zeit, dass die Arbeiterklasse unsere Alternative vorschlägt: ein globales kooperatives Gemeinwesen ohne nationale oder Klassenunterschiede, in dem das Prinzip „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“ und nicht der „Krieg aller gegen alle“ die Oberhand gewinnt.
NWBCW Liverpool
26. April 2022