(Argentinien) GEGEN DEN LIBERALISMUS UND SEINE FALSCHEN KRITIKER

Gefunden auf oveja negra, die Übersetzung ist von uns

(Argentinien) GEGEN DEN LIBERALISMUS UND SEINE FALSCHEN KRITIKER

Montag, 18. Juli 2022

Die Präsenz dessen, was wir vorschnell als „liberale Rechte“ bezeichnen könnten, sorgt in Argentinien für Aufregung und Unbehagen, wenn nicht sogar für Wut und Abscheu. Wir meinen damit Milei und die Unterstützer von „La libertad avanza“, die reaktionären Youtuber, die Ökonomie mit antifeministischem Spott vermischen. Auf eine etwas merkwürdige Art und Weise werden liberale Prämissen mit reaktionärer Kritik an aktuellen Debatten wie der Abtreibungsfrage kombiniert. So haben sich bestimmte Verfechter des extremen Liberalismus direkt oder indirekt mit anderen Sektoren verbunden, die sich explizit mit Themen wie Nationalismus, Familie, „Gender-Ideologie“ und „kulturellem Marxismus“ befassen, und das alles mit einer gehörigen Portion Verschwörungstheorie.

Die Wortführer dieses Phänomens polemisieren über ökonomische Fragen, indem sie sich als „Experten“ präsentieren und endlos ihre moralischen, politischen und kulturellen Vorurteile wiederholen, ohne die ihre ökonomischen Theorien bedeutungslos werden. Sie verteidigen die Vorstellungen vom Individuum, vom Privateigentum und von der Freiheit, die sie als natürlich für die Menschheit einführen wollen. Auf diese Weise öffnen sie den Weg für ein ganzes ideologisches Gesellschaftsbild, das sich in Aussagen wie „die Armen sind arm, weil sie es sein wollen“, „der Chef ist derjenige, der am meisten riskiert“, usw. usw. ausdrückt. Die Antworten sind nicht besser: Eine FITU-Abgeordnete bezeichnete Milei als „faul“, weil er seine parlamentarische Arbeit nicht so macht, wie es ihrer Meinung nach sein sollte.

Angesichts der sozialen Situation der permanenten Anpassung, die wir erleben, mit exzessiver Inflation und Abwertung, unkontrollierbaren Mietpreisen, sinkenden Reallöhnen, Armut, Arbeitslosigkeit und zunehmender Prekarität, wird die Politik der Ökonomie als verantwortlich und gleichzeitig als möglicher Heilsbringer dargestellt. Liberale Ökonomen legen die Messlatte hoch, sprechen von einer echten Anpassung, von einer drastischen Reduzierung der öffentlichen Ausgaben, beschuldigen die Regierung, kommunistisch zu sein, sowie die „lauwarme“ Mehrheit der Opposition. Die Regierenden versuchen lediglich zu verhindern, dass die Situation explodiert, und nähren sich von ihren liberalen Gegnern, um sich als wohlwollend darzustellen, während sie sich nach und nach anpassen. Die brutale liberale Anpassung verspricht, die Ökonomie zu beleben und einen großen nationalen Aufschwung. Diese Unmöglichkeit ist aber nicht nur auf die Angst vor einer neuen sozialen Explosion zurückzuführen, sondern auch auf die Tatsache, dass es kein wirkliches Interesse oder einen klaren Ausweg in Bezug auf die Produktion gibt, der es der Bourgeoisie erlauben würde, die Situation umzukehren (auch nicht mit einem neuen Anstieg der Getreidepreise). Wenn es wichtig ist, die Dynamik der kapitalistischen Gesellschaft und die Konkurrenz zwischen den Ausbeutern zu verstehen, dann nicht, um sie in eine bestimmte Richtung zu lenken, sondern um nicht auf ihre Argumente und die Vorschläge, die sie uns machen, hereinzufallen. Zu verstehen, dass der Kampf für eine wirkliche Veränderung unserer Lebensbedingungen sich gegen die kapitalistische Entwicklung in ihren mehr oder weniger etatistischen Versionen richtet.

Um auf das merkwürdige liberal-konservative Amalgam zurückzukommen, das in seiner lokalen Ausprägung den Libertarismus an der Spitze zu haben scheint, es ist schwierig, eine Kohärenz zu finden, die über den Wahlopportunismus hinausgeht, der sich aus der Opposition gegen die in den letzten Jahrzehnten in der Region umgesetzten Politiken speist. Diese haben sich ihrerseits als machtlos gegenüber den wachsenden sozialen Problemen erwiesen. So wird alles verwendet, was in diesem Sinne Sinn Sinn macht: Liberalismus, Konstitutionalismus, Verschwörungstheorien, Antikommunismus, Anti-Korruption, Anti-Picket, Anti-Feminismus…

Ein Großteil des aktuellen sozialen Ärgers hat diesen seltsamen Weg eingeschlagen. War die Wut von 2001 gegen die Politiker durch eine diffuse und irrationale Perspektive gekennzeichnet, aber mit einer Prägung durch die Ablehnung des Kapitalismus auf der Grundlage von Solidarität, Streikposten und Vollversammlungen, so wird ein Großteil der aktuellen Wut gegen „die politische Kaste“ in völlig kapitalistischen Begriffen ausgedrückt. Obwohl sie lächerlich und unpraktisch sind, sind Ausdrücke wie „die Zentralbank sprengen“ für die Aufrechterhaltung der Ordnung besser als die Erinnerung an „lasst sie alle gehen“. Aber hinter so viel wütendem und offen pro-kapitalistischem Diskurs ist es schwierig, wirklich zu verstehen, welche Regierungsfähigkeit diese Sektoren haben, unter welchen Bündnissen und mit welcher konkreten Politik. Denn auch wenn sie irgendwann an die Macht kommen, wie es bei „Außenseitern“ in anderen Ländern der Fall war, erweisen sie sich dann als Fortsetzer der aktuellen Funktionsdynamik in ihren grundlegenden Merkmalen. Tatsächlich hat Milei, der sich selbst als Vertreter der wütenden Anti-“Planeros“ aufgestellt hat, bereits zugesichert, dass er im Falle einer Regierungsübernahme den Sozialplänen Kontinuität verleihen wird. Zuvor war Macri, der mit einem ähnlichen Diskurs zu diesem Thema in den Wahlkampf gezogen war, als Präsident nicht nur daran gescheitert, die „Pläne“ auszumerzen, sondern musste sie ausweiten.

Wir halten es für angebracht, gegen diese Personen, die jetzt in politischen Parteien organisiert sind, vorzugehen, wobei wir berücksichtigen, was sie sind: andere Anwärter auf die Leitung und Verwaltung des argentinischen Staates, jeder mit seinen eigenen Besonderheiten. Es ist wichtig, auf Letzteres hinzuweisen, da die Regierung und ihre Unterstützer offen zu einer Front „gegen rechts“, „gegen den Faschismus“ etc. aufrufen. Das würde erklären, warum regierungsfreundliche Intellektuelle, Journalisten und Künstler so sehr auf diesem Thema bestehen. Während sich das, was sie als ultra-rechts bezeichnen, auf Biondini und andere Nationalsozialisten beschränkte, war der Peronismus, das dürfen wir nicht vergessen, eine eher folkloristische Sache. Es gab Leute, die das Wachstum dieser Gruppen befürchtet haben, aber jetzt ist es ernst. Auf lokaler und internationaler Ebene wächst diese „neue Rechte“, die im Gegensatz zu den Nostalgikern des Dritten Reichs mit den aktuellen Bedingungen der Existenz im Einklang steht.

Für diejenigen, die sich in einem permanenten Wahlkampf befinden, ist die Erwähnung der „faschistischen Bedrohung“ nur eine weitere Ressource wie erneuerbare Energien oder Sicherheitsmaßnahmen. Alles im Staat, nichts gegen den Staat, nichts außerhalb des Staates … wie Mussolini sagte. Aber im richtigen Medium, ohne Exzesse oder Extremismus. Angesichts dieser Angst rufen Progressive aller Couleur zu einer immer breiteren gemeinsamen Front auf, und was als kleineres Übel akzeptiert wird, rechtfertigt am Ende eine immer schlimmere Situation.

Dieser neo-retro-liberale Aufschwung kann jedoch nicht losgelöst von den aktuellen Bedingungen der kapitalistischen Produktionsweise gedacht werden, dem Aufstieg des unternehmerischen und leistungsorientierten Individualismus, der sich nicht nur in der Politik, sondern vor allem in den Überlebensbedürfnissen der aktuellen Arbeitswelt ausdrückt. Diese Tatsache findet ihre Entsprechung in Erscheinungsformen, die von Trap-Lyrics bis hin zu New-Age-Postulaten reichen. Es besteht kein Zweifel daran, dass sowohl die Wählerschaft als auch die aktiven Militanten dieser liberalen Ausdrucksformen aus den unterschiedlichsten sozialen Schichten kommen. Wie so oft bei politischen Identifikationen ist der Ausgangspunkt nicht eine ideologische Entscheidung, sondern die Art und Weise, wie man seinen Lebensunterhalt verdient. Die Rechtfertigung kommt oft später. Ein „freiheitsliebender“ Unternehmer entscheidet sich nicht für Rappi oder das Einzelunternehmertum, es funktioniert umgekehrt. Wie oft gesagt wird, sind es die materiellen Bedingungen der Existenz, die das Bewusstsein bestimmen.

Unsere Absicht ist es nicht, die Argumente zu widerlegen oder zu „zerstören“, wie diese Sektoren die Diskussionen gerne führen, sondern uns dazu einzuladen, über viele der Fragen nachzudenken, die seit ihrem Auftauchen immer häufiger auftauchen, und zu versuchen, einige der Besonderheiten und Gründe für dieses liberale und neorechte Phänomen, hauptsächlich in seiner lokalen Variante, zu verstehen. Auf diese Weise können wir sehen, wie viel diese Liberalen mit vielen ihrer vermeintlichen Kritiker gemeinsam haben.

Diese Worte sind auch nicht in erster Linie dazu gedacht, junge Liberale und Antikommunisten zu überzeugen. Wir sind nicht daran interessiert, uns auf diese vermeintlich logischen Diskussionen einzulassen, wie sie in der neuen Arena der politischen Debatte üblich sind. Die Liste der Trugschlüsse (ad hominem, Strohmann usw.) ist verlockend und mag für bestimmte Diskussionen sogar zutreffend sein, aber die Welt wird nicht durch Informationen und rhetorische Wettbewerbe verändert. Diese Vorrangstellung bestimmter logischer Prinzipien innerhalb des Liberalismus ist sehr typisch für die österreichische Schule, die in Argentinien seit Milei an Bedeutung gewonnen hat. Abgesehen davon, dass sie auf lokaler und internationaler Ebene ein Kuriosum darstellt, hat sich diese Form der „Debatte“ gut in die Oberflächlichkeit der Medien und sozialen Netzwerke eingefügt. Nicht, dass wir annehmen, dass dies eine „falsche“ Form der Diskussion ist, aber es ist eine sehr begrenzte, wenn wir versuchen, soziale Dynamiken zu verstehen. Der Widerleger von Trugschlüssen geht so weit, dass er von den materiellen Bedingungen der Existenz und ihrer historischen Entwicklung abstrahiert. Es ist kein Zufall, dass diese Sektoren eine Abneigung gegen die pro-grüne Postmoderne haben, mit der sie jedoch eine Besessenheit für den Diskurs teilen. Wo sich ideologische Voraussetzungen auf einem Terrain ohne Geschichte und Festlegungen duellieren, ist es für uns schwierig, andere Formen der Argumentation vorzuschlagen.

Es mag allen möglichen politischen Terraplanisten auf der einen oder anderen Seite seltsam erscheinen, über das zu lesen, was sie zu Negationisten geworden sind: Klassengesellschaft, Ausbeutung, materielle Existenzbedingungen, Revolution… In diesem Sinne werden einige, die sich über das empören, was sie als die liberale Rechte bezeichnen, unangenehme Übereinstimmungen mit dem finden, was sie ablehnen.

Die Abwendung von der Idee der Ausbeutung von einer Klasse über eine andere kann zu seltsamen Überzeugungen führen: dass es sich um ein kulturelles Problem handelt, dass diejenigen, die arm sind, arm sind, weil sie es sein wollen, dass es keine Gesellschaft gibt, außer als Summe von Individuen, dass sie vom Bösen oder von einem unterdrückerischen Willen regiert wird, dass der Kapitalismus, wenn es ihn gäbe, ein System und keine Produktionsweise wäre, usw., usw., usw., usw. Auf diese Weise überschneiden sich diejenigen, die auf den „Investitionsregen“ hoffen, mit denen, die auf die „Trickle-down-Theorie“ vertrauen: Beide glauben, dass es dem Rest der Gesellschaft gut gehen wird, wenn es der Bourgeoisie gut geht. Ob es um nationalen Protektionismus oder die totale Öffnung der Märkte geht, die Proletarier werden aufgefordert, sich an den Auseinandersetzungen der Bourgeoisie zu beteiligen. Gleichzeitig gibt es in einem Szenario, in dem es aus kapitalistischer Sicht keinen klaren Horizont gibt, wie die aktuellen Widersprüche überwunden werden können, keine Fraktion der Bourgeoisie, die einen klaren Weg vorgibt. Auf diese Weise tragen der politische Wechsel und der Streit auf der diskursiven Ebene zur Aufrechterhaltung der bestehenden Ordnung bei und machen Liberale und Missgünstige zur nächtlichen Fernsehseifenoper.

Gegen den Staat und das Kapital

In der Mitte der Kampagne kam Milei zu dem Schluss, dass es notwendig ist, „das System von innen heraus zu bekämpfen“. Genauso wie wenn eine linke Figur aus der sozialen Bewegung auftaucht und beschließt, bei einer Wahl zu kandidieren: „Das ändert man, indem man in das System eindringt, von innen heraus kämpft, um den Status quo zu bekämpfen, aber dazu muss man den Mut haben, sich mit der politischen Kaste anzulegen“.

Liberale, Minarchisten und Anarchokapitalisten unterscheiden sich in der Minimierung des Staates, von wenig bis gar nichts, aber sie stimmen in der Verteidigung von Privateigentum und Kapital überein. Genauso wie verschiedene Strömungen des Sozialismus die Zerstörung des Staates für nach oder während der „Revolution“ vorschlagen, während sie den Kapitalismus verwalten und entwickeln wollen.

Die sogenannten Anarchokapitalisten stellen sich eine Gesellschaft vor, in der es eine Ordnung ohne Staat gibt, „angetrieben von der Kreativität und Dynamik der Unternehmer“. Eine Gesellschaft, in der alle öffentlichen Dienstleistungen von privaten Unternehmen erbracht werden, ohne jegliche Steuerfinanzierung. Das würde alles umfassen, von Gesundheit und Bildung bis hin zu Polizei und Justiz. Persönliche und ökonomische Aktivitäten würden von privaten Schlichtungsgesellschaften geregelt. Sogar Geld (das auf seine Funktion als Währung beschränkt ist) würde auf einem offenen Markt privat und wettbewerbsorientiert bereitgestellt werden, wodurch die Zentralbanken überflüssig würden und die Privatbanken nicht reguliert würden. Die Grundlage dieser vermeintlich idealen Gesellschaftsordnung ist das Privateigentum: am eigenen Körper und an den Ressourcen, über die man verfügt, wie zum Beispiel an den Produktionsmitteln. In diesem Sinne wären wir alle „Unternehmer“ und jeder könnte auf der Grundlage seines Einsatzes und seiner Kreativität wachsen. Wenn wir an Unternehmer denken, sollten wir nicht automatisch an den Manager eines multinationalen Unternehmens denken. Es reicht aus, wenn wir die Mindestdefinition eines Unternehmens heranziehen: eine Organisation von Menschen und Ressourcen, die durch die Entwicklung einer bestimmten Tätigkeit einen wirtschaftlichen Nutzen erzielen wollen. Die anarcho-kapitalistische Kritik richtet sich daher nicht nur gegen die „Kaste“ und bestimmte Teile des Proletariats, die von staatlicher Hilfe leben, sondern auch gegen die „Unternehmer“, jene unproduktiven Bourgeois, die „von der Zitze des Staates leben“.

Im Gegensatz zu dem, was diese kapitalistische Utopie vorschlägt, bedeutet die Zulassung von Eigentum, dass der Staat zugelassen wird. Denn es ist unmöglich, letztere zu beseitigen, ohne die Produktions- und Reproduktionsverhältnisse zu beseitigen, die sie ermöglichen. Es gibt keine historischen Aufzeichnungen über eine Gesellschaft, die auf Privateigentum basiert und in der es keinen Staat gab. Andererseits wissen wir, dass es Jahrtausende lang Gesellschaften ohne Privateigentum und ohne Staat gab.

Mit dem Privateigentum kamen soziale Klassen mit konkurrierenden wirtschaftlichen Interessen. Um die Zusammenstöße in den Grenzen der „Ordnung“ zu halten, wird der Staat, eine aus der Gesellschaft hervorgegangene Macht, über sie gestellt. Und um diese öffentliche Gewalt aufrechtzuerhalten, werden die Beiträge der Staatsbürger, also die Steuern, benötigt. Das, was die Liberalen so sehr hassen, dient nicht mehr und nicht weniger als der Gewährleistung des freien Marktes. Mehr oder weniger frei, der Markt wurde immer durch das Handeln (A.d.Ü., durch die Intervention, Aktion) von Staaten ermöglicht, jenseits des idealen freien Marktes, den sie sich gerne vorstellen.

Die eiserne Hand des Staates und die unsichtbare Hand des Marktes befinden sich in einem festen Griff, der diese Gesellschaft garantiert. Wenn sie von der „Abschaffung“ des Staates sprechen, um eine konkurrenzfähige Sicherheit zu schaffen, die eher mit der privaten als mit der öffentlichen Sphäre verbunden ist, sollten wir ihnen ins Gesicht lachen und uns daran erinnern, dass der Staat letztlich aus einer „Bande bewaffneter Menschen“ besteht, die Eigentum, Tausch und Lohnarbeit verteidigt.

Kurz gesagt, der Staat ist kein Feind aus Gründen des Geschmacks, der moralischen Affinität oder der ideologischen Antipathie. Er ist ein Feind als grundlegende Machtstruktur, der das Funktionieren der kapitalistischen Produktionsweise garantiert. Und wenn es als notwendig dargestellt wird, sie zu beseitigen, dann nicht, weil die Machthaber schlechte Menschen sind oder von blindem Ehrgeiz getrieben werden. Sie müssen beseitigt werden, weil sie die Unterwerfung unseres Lebens unter das Kapital organisieren und anordnen, weil sie die Regierung des Kapitals sind.

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