Gefunden auf der Seite von Grupo Barbaria, die Übersetzung ist von uns, ein weiterer Beitrag, dieses Mal aus Bulgarien, zu der internationalistischen Perspektive revolutionärer Gruppen gegen den Krieg in der Ukraine.
(Bulgarien) Konflikt – Das wahre Ende der Geschichte ist das Ende des Krieges
Wir veröffentlichen eine Übersetzung des Textes der bulgarischen Gruppe Konflikt aufgrund ihrer klar internationalistischen Positionen gegen den kapitalistischen Krieg und gegen die Verwendung des Proletariats, egal auf welcher Seite, als Kanonenfutter für die Aufrechterhaltung des Systems. Hier kannst du das Original sehen.
„Was wir vielleicht erleben, ist nicht nur das Ende des Kalten Krieges oder der Höhepunkt einer bestimmten Periode der Nachkriegsgeschichte, sondern das Ende der Geschichte als solche: das heißt, der Endpunkt der ideologischen Entwicklung der Menschheit und die Universalisierung der westlichen liberalen Demokratie als endgültige Form der menschlichen Regierung“. Francis Fukuyama, 1989
Wir sind belogen worden. Und das war keine Überraschung. Sie haben es schon einmal getan, sie tun es jetzt und sie werden es auch in Zukunft tun. Es gibt nichts Neues unter der Sonne. Doch wir wurden getäuscht. Ein nicht sehr bekannter amerikanischer Akademiker erklärte das Ende der Geschichte und wurde zum Sprachrohr der Neuen Weltordnung. „Der Konflikt ist vorbei“, erklärte er. Uns wurde gesagt, dass dies „das Ende des Krieges und der Schrecken der alten Welt“ sei. McDonalds stellte fest, dass es zwischen zwei Ländern, die ihre Hamburger verkaufen, noch nie einen Krieg gegeben hat. Ideologen riefen nach einer „neuen Ära des westlichen Wohlstands“. Das sollte das „Ende der Armut“ sein. All das war nur eine weitere Lüge.
Kaum war die Tinte von Francis Fukuyamas Propaganda-Essay getrocknet, wurde die Welt erneut in einen Krieg gestürzt. 1991 begann Amerika den ersten in einer Reihe von „Kriegen gegen den Terror“ im Irak und in der „muslimischen Welt“. Unterdessen brachte der Zerfall Jugoslawiens Europa zum ersten Mal seit 1945 wieder in den Krieg. Dieser Krieg dauerte fast elf Jahre. Der „Weltfrieden“ hat uns nicht erwartet. Das war eine weitere Lüge.
Eine weitere Lüge war die des „universellen Wohlstands“. Der kapitalistische Wiederaufbau in Osteuropa hat zur Vereinigung von Millionen von Menschen geführt. In ganz Osteuropa haben die Arbeiterinnen und Arbeiter den Preis für diese Umstrukturierung gezahlt, während die Reichen im Westen Millionen verdient haben. In Russland war das völlig katastrophal. Die durchschnittliche Lebenserwartung sank um sechs Jahre. Millionen von Menschen wurden arbeitslos, weil sie „Wohlstand“ erlangten.
Auch heute, mehr als drei Jahrzehnte nach dem sogenannten „Ende der Geschichte“, mehr als dreißig Jahre nach „Frieden und Wohlstand“, ist der Krieg nach Europa zurückgekehrt. Ein paar hundert Kilometer vor unseren Küsten bringen sich Arbeiter für die Profite der Reichen gegenseitig um. Die Aktien von Rüstungsunternehmen steigen, während Krankenhäuser bombardiert und Kinder getötet werden. Die Millionäre, die wir in Russland Oligarchen nennen, und die Oligarchen, die wir im Westen Millionäre nennen, ergötzen sich wie Vampire am Blut der Arbeiter in Russland und der Ukraine.
Und in unserem Land genießen wir „Wohlstand“. Die Inflation hat ein Niveau erreicht, das es seit den Wirren der Umstrukturierung nicht mehr gegeben hat. Die Preise steigen und werden – da der Krieg die Inflationsspirale vertieft – immer teurer. Schon jetzt arbeiten mehr bulgarische Arbeiter und Arbeiterinnen im Ausland als im Inland. Die Ökonomie ist so schlecht, dass die Menschen nicht einmal ihren Lebensunterhalt verdienen können. Die Arbeitslosigkeit wird exportiert, aber das ist keine wirkliche Lösung für das Problem, sondern nur eine weitere Methode der Ausbeutung. Wir leben in einem System, das Menschen ständig dazu zwingt, ihre Heimat zu verlassen, egal ob sie vor Armut, politischer Unterdrückung oder Krieg fliehen. Millionen von Flüchtlingen fliehen vor dem Krieg in der Ukraine, die meisten von ihnen kommen nach Polen, aber auch Zehntausende kommen nach Bulgarien. Natürlich sind sie frei von den unmittelbaren Schrecken des Krieges. Heute sind sie frei, unseren „Wohlstand“ zu genießen. Viele von ihnen werden für die ausbeuterischsten Jobs in der Tourismusindustrie an der Schwarzmeerküste gebraucht. Es scheint sogar eine Hierarchie der Ausbeutung zwischen Flüchtlingen und Arbeitsmigranten zu geben. Ukrainische Flüchtlinge werden bereits geduldet, während es für Syrerinnen und Syrer immer noch besonders schwierig ist, nach Europa zu kommen.
Wir sind belogen worden. All das war eine Lüge.
Die Sozialisten und der Krieg
„Friedrich Engels sagte einmal: die bürgerliche Gesellschaft steht vor einem Dilemma: entweder Übergang zum Sozialismus oder Rückfall in die Barbarei. Was bedeutet ein „Rückfall in die Barbarei“ auf unserer Höhe der europäischen Zivilisation? Wir haben wohl alle die Worte bis jetzt gedankenlos gelesen und wiederholt, ohne ihren furchtbaren Ernst zu ahnen. Ein Blick um uns in diesem Augenblick zeigt, was ein Rückfall der bürgerlichen Gesellschaft in die Barbarei bedeutet. Dieser Weltkrieg – das ist ein Rückfall in die Barbarei. Der Triumph des Imperialismus führt zur Vernichtung der Kultur – sporadisch während der Dauer eines modernen Krieges, und endgültig, wenn die nun begonnene Periode der Weltkriege ungehemmt bis zur letzten Konsequenz ihren Fortgang nehmen sollte.“.
Rosa Luxemburg, 1916, Junius Bröschüre
Heute, mehr als 100 Jahre später, klingen einige von Luxemburgs Worten immer noch nach. Andere wirken ein wenig seltsam, als kämen sie aus einer anderen Welt. Jeder, der die internationalen Nachrichten verfolgt, weiß, dass heute die Barbarei lauert. In diesem Moment werden wir nicht von einem abscheulichen, unbekannten und unsichtbaren Schrecken geschockt. In fernen Ländern ist das, was heute passiert, schon lange ihr Alltag. Der Krieg in Syrien geht in sein elftes Jahr. Mehr als die Hälfte der syrischen Bevölkerung wurde gezwungen, aus ihrer Heimat zu fliehen, und die andere Hälfte sind Flüchtlinge, die aus dem Land geflohen sind. Was jetzt schockiert, ist nicht die Existenz einer solchen Barbarei in der Welt, sondern dass sie nach Europa zurückgekehrt ist, oder wie die amerikanischen Medien uns glauben machen wollen, „fast in Europa“. „Weißt du, das ist eine relativ zivilisierte, relativ europäische Stadt“, sagten sie auf CBS News. Es passiert nicht vor ihrer Haustür und ihre Verachtung ist offensichtlich.
Für Europäerinnen und Europäer sind Massenmord, Kriegsverbrechen und Gräueltaten jedoch nicht mehr nur in fernen Ländern ein Thema. Für uns hier gibt es sie bereits ein paar tausend Kilometer entfernt. Der Teil des Zitats, in dem Rosa Luxemburg von Barbarei spricht, ist auch heute noch aktuell.
Der Horror ist nach Europa zurückgekehrt. Nach dem Ersten Weltkrieg („der Krieg, der allen Kriegen ein Ende setzen wird“, wie es damals hieß), nach dem Schrecken des Zweiten Weltkriegs und dem Holocaust, nach den Jugoslawienkriegen, die das „Ende der Geschichte“ beendeten, hat die Barbarei in Europa wieder ihre hässlichste Fratze gezeigt.
Es ist offensichtlich, dass der Teil über die Existenz einer Alternative für uns heute seltsam ist. Heute kann sich niemand mehr vorstellen, dass es eine Alternative zum jetzigen System gibt. Obwohl viele Menschen die Weltordnung als grundlegend ungerecht bezeichnen und sie zu Krieg, Ausbeutung und Armut führt, glauben die Menschen immer noch nicht an die Möglichkeit, aus ihr herauszukommen. Der Kapitalismus scheint ewig zu sein. Es scheint kein Entkommen vor diesem Horror zu geben.
Am Vorabend des Ersten Weltkriegs stellten sich die Menschen noch ein alternatives System vor. Sie alle waren sich des bevorstehenden Krieges bewusst und die rießigen Arbeiterparteien Europas versprachen, ihn in jedem Land im Kampf zu stoppen, indem sie einen Massengeneralstreik entfesselten und sich weigerten, sich dabei gegenseitig umzubringen. Das schien ganz einfach zu sein. Wenn jedoch ein Krieg ausbricht, vergessen dieselben Arbeiterparteien die internationale Solidarität gegen den Krieg völlig und unterstützen die militärischen Anstrengungen ihrer eigenen Staaten, woraufhin das Gemetzel beginnt.
Kleine sozialistische Gruppen weigerten sich jedoch, daran teilzunehmen und begannen, sich dagegen zu organisieren. Trotz aller Versuche, dies zu verhindern, gelingt es denselben Gruppen im September 1915, eine Konferenz in der neutralen Schweiz zu organisieren. Delegierte aus Italien, Frankreich, Holland, Norwegen, Schweden, Deutschland, Rumänien, Bulgarien und Russland nahmen teil, obwohl Delegierte aus anderen Ländern von ihren Regierungen daran gehindert wurden. Die Konferenz verurteilt die imperialistischen Motive des Krieges und verpflichtet sich, ihn zu bekämpfen.
Trotzdem zieht sich der bewaffnete Konflikt immer weiter hin. Bis heute weiß niemand genau, wie viele Menschen gestorben sind. Darüber streiten sich die Historiker noch immer. Es wird jedoch allgemein angenommen, dass zwischen 15 und 22 Millionen Menschen starben. Neben den chauvinistischen Behauptungen, dass „alles noch vor Weihnachten vorbei sein wird“, schien der Krieg in den ersten Wochen unendlich lange zu dauern. Letztlich wird sie jedoch von der Arbeiterklasse vereitelt, wobei einige der Teilnehmer der Konferenz in Zimmerwald eine führende Rolle spielen. Zunächst stürzen die Arbeiter und das Militär die zaristische Regierung in Russland und setzen eine provisorische Regierung ein, die die Militäraktionen bis Oktober fortsetzt. Die Arbeiter, Bauern und Militärs werden müde. Im Oktober 1917 ist die Zeit gekommen, auch die provisorische Regierung zu stürzen. Die neue bolschewistische Regierung verpflichtet sich, den Krieg zu beenden.
Währenddessen zerfallen im Westen die Armeen der Entente, und Deutschland steht kurz vor einem Aufstand. Während ein Großteil der französischen und britischen Armeen rebelliert, gelingt es der Entente, die Lücken mit frischen amerikanischen Truppen zu füllen, die gerade erst in den Kampf eingetreten waren. Doch die Deutschen finden keine neuen Verbündeten. Für sie ist das Ende nah. Der Matrosenaufstand am 3. November führt zum Ende des Krieges. Die deutsche Marine plant, alle in einer letzten Schlacht in den sicheren Tod zu schicken, aber für die Matrosen ist das schon unerträglich. Sie weigern sich, Befehle auszuführen, revoltieren und beginnen, die Bewegung in ganz Deutschland zu verbreiten. Am 9. November dankt der Kaiser ab, und am 11. November wird der Waffenstillstand unterzeichnet. Nach vier Jahren Kampf beenden die Arbeiter den Krieg.
Die Kriegsbewegung
„KRIEG IST FRIEDEN
FREIHEIT IST SKLAVEREI
UNWISSENHEIT IST STÄRKE“. George Orwell, 1984. 8. Juni 1949.
In seinem berühmten Roman 1984 erklärt Orwell die Parolen der herrschenden Partei. Die erste davon, „KRIEG IST FRIEDEN“, scheint besonders passend für die aktuelle Situation zu sein. Städte in ganz Europa und Nordamerika sind voll mit „Friedensdemonstrationen“. Wenn du jedoch etwas genauer hinsiehst, wirst du sehen, dass „Frieden“ das Letzte ist, was sie fordern. Mit gelben und blauen Nationalflaggen und den Slogans „Frieden jetzt“ stellen sie drei Hauptforderungen: ökonomische Sanktionen gegen Russland, mehr militärische Unterstützung für die Ukraine und eine Flugverbotszone.
Es ist offensichtlich, dass mehr militärische Unterstützung und die Bewaffnung der Ukraine nicht im Interesse des Friedens sind. Es geht darum, eine Seite im Krieg zu unterstützen. Doch was bedeuten die Sanktionen?
Vermutlich üben sie gewaltlos Druck auf einen Staat aus, damit dieser den Wünschen der „internationalen Gemeinschaft“ nachkommt. Klingt vernünftig. Leider ist das eine weitere Lüge. Sanktionen sind in der Tat eine Waffe des Terrors. In einem Bericht der British Medical Association aus dem Jahr 1995 hieß es, dass eine halbe Million irakischer Kinder an den Folgen der Sanktionen gestorben seien und viele weitere an Unterernährung litten. Manche schätzen, dass durch die Verlängerung der Sanktionen um weitere acht Jahre bis zu 1,5 Millionen Menschen während der gesamten Zeit getötet wurden. Die Einschränkungen, die von den „Friedensdemonstrationen“ gefordert werden, sind in Wirklichkeit Waffen des Terrors. Abgesehen von den Folgen für Russland selbst, werden der Krieg und die Unterbrechung der Getreideproduktion zu höheren Preisen und enormer Not für die Ärmsten der Welt führen. Übrigens haben die Sanktionen auch völlig versagt, den irakischen Diktator Saddam Hussein zu beseitigen, und die Amerikaner mussten erneut in den Irak einmarschieren, um ihn loszuwerden, was noch mehr Opfer forderte.
Wie Sanktionen scheint auch eine Flugverbotszone auf den ersten Blick eine gute Idee zu sein. Die russische Luftwaffe hat die totale Überlegenheit über der Ukraine und verübt Gräueltaten an der Zivilbevölkerung. Der schreckliche Bombenanschlag auf ein Krankenhaus ist nur der berüchtigtste davon. Was ist falsch an einer „Flugverbotszone“, um diesen Terror zu stoppen? In Wirklichkeit ist es so, dass man der russischen Luftwaffe nicht sagen kann, dass sie aufhören soll, Menschen zu bombardieren. Flugverbotszonen müssen kontrolliert werden. Eine Flugverbotszone bedeutet, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten Kampfeinsätze gegen russische Flugzeuge durchführen können. Natürlich wird Russland darauf reagieren. Das bedeutet eine Ausweitung des Krieges auf die europäische Ebene und ist kein Aufruf zum Frieden. Es ist ein Aufruf an weitere Länder, sich dem Krieg anzuschließen.
Jene die im Westen für den Frieden marschieren fordern Sanktionen, die Kinder töten, fordern militärische Unterstützung für die Fortsetzung des Krieges und die Ausweitung des Krieges, alles im Namen des „Friedens“. Die „Anti-Kriegs“-Bewegung ist in Wirklichkeit eine Pro-Kriegs-Bewegung. Wer das bezweifelt, braucht sich nur das Meer von gelben und blauen Fahnen bei all diesen Demonstrationen anzusehen. Sie sind sicherlich nicht neutral.
Natürlich sind nicht alle, die diesen Orwellschen „Frieden“ fordern, Verrückte und Kriegstreiber. Viele von ihnen glauben tatsächlich, dass das, was sie tun, im Interesse des Friedens ist. Sie wurden wieder einmal belogen.
Diesmal lautet die Lüge, dass das Ziel dieses Krieges die „Freiheit“ einer kleinen Nation ist. Natürlich will niemand, dass kleine Länder von größeren Ländern angegriffen und erobert werden. In dieser Erzählung sind die westlichen Mächte wohlmeinende und selbstlose Akteure, die die Freiheit eines kleinen Landes unterstützen, das von Imperialisten überfallen wurde. Eine weitere Lüge.
Nein zur Verteidigung der Nation
„Uns war klar, dass unser Land im Konflikt zwischen Serbien und Österreich-Ungarn offensichtlich in der Defensive war. Serbien verteidigte sein Leben und seine Unabhängigkeit, die Österreich schon vor dem Attentat von Sarajevo ständig bedroht hatte. Und wenn die Sozialdemokratie das legitime Recht hatte, überall für den Krieg zu stimmen, dann war das vor allem in Serbien der Fall. Für uns war jedoch die entscheidende Tatsache, dass der Krieg zwischen Serbien und Österreich nur ein kleiner Teil eines Ganzen war, nur der Prolog zu einem totalen europäischen Krieg, und dieser konnte – davon waren wir zutiefst überzeugt – nur einen eindeutig imperialistischen Charakter haben. Deshalb sahen wir es als Teil der großen sozialistischen und proletarischen Internationale als unsere Pflicht an, uns dem Krieg entschlossen entgegenzustellen.“ Dushan Popovich, 1915.
Kehren wir kurz ins Jahr 1914 zurück: Der Krieg begann, als Serbien von Österreich-Ungarn überfallen wurde. Es war ein klarer Fall von Invasion eines kleinen Landes durch ein viel größeres Land, genau wie heute. Aber die serbischen Sozialisten haben nicht zur Verteidigung der Nation aufgerufen. Sie waren gegen den Krieg. Um zu verstehen, warum wir uns heute den Aufrufen zur Verteidigung der Ukraine widersetzen sollten, müssen wir verstehen, warum sie es getan haben.
Die klügsten Sozialistinnen und Sozialisten der ersten Jahre des letzten Jahrhunderts verstanden, dass die Welt von einer neuen Realität beherrscht wurde. Das war Imperialismus. Sie entdeckten darin ein neues Stadium, in das der Kapitalismus eingetreten war. Es gab keine neuen Kolonien mehr, die die europäischen Mächte aufnehmen konnten, sodass die Großmächte durch die Notwendigkeit, ihre Gewinne zu steigern, in einen direkten Konflikt gezwungen wurden. Dies führte zur Bildung von Machtblöcken. Innerhalb dieses Systems ist es für kleine Nationen schwierig, wenn nicht sogar unmöglich, wirklich unabhängig zu sein. Bulgarien ist ein gutes Beispiel dafür. In den letzten hundert Jahren der imperialistischen Ära war Bulgarien Teil von drei Blöcken. Erstens war es während der beiden Weltkriege ein Mitglied des deutschen Blocks. Als nächstes war es während des Kalten Krieges ein Mitglied des russischen Blocks und heute ist es ein Mitglied des US-Blocks. Diese Bewegung zwischen den Blöcken wird nicht durch den „demokratischen Willen des Volkes“ entschieden. Sie wird durch das Gewinnen des Krieges bestimmt. Zunächst wurde Bulgarien nach dem Sieg Russlands im Zweiten Weltkrieg in den Sowjetblock eingegliedert. Dann, nach dem Sieg des Westens im Kalten Krieg, schloss es sich dem amerikanischen Block an.
Obwohl der moderne Kapitalismus vorgibt, zivilisiert zu sein, ist er in Wirklichkeit ein System, das auf Terror und Krieg basiert. Die Geschichte zeigt uns das ganze Ausmaß des Schreckens. Obwohl die führenden Politiker der Welt von Frieden sprechen, führen sie eine Situation an, in der Krieg endemisch ist. Es ist der Kapitalismus und sein unersättliches Profitstreben, das Kriege hervorbringt, und zwar in seiner ganzen Geschichte. Es ist die Notwendigkeit, Gewinne zu erhalten, die Staaten in den Krieg treibt.
Was in der Ukraine passiert, muss in diesem Zusammenhang gesehen werden. Dieser Krieg ist nicht die Aktion eines „irrationalen Akteurs“. Putin hat den Krieg nicht begonnen, weil er „verrückt“ ist. Er ist Teil eines langen Kampfes, der seit 1945 zwischen den Vereinigten Staaten und Russland geführt wird. Nach 1989 schien es, als sei Russland historisch gesehen überhohlt. In der Tat erlitt Russland eine schwere Niederlage. Der Warschauer Pakt ist obsolet, sogar die Sowjetunion selbst bricht zusammen. Die NATO und die EU wurden schnell erweitert und schlossen viele der neuen „unabhängigen“ Staaten ein. Jetzt, da die Rolle Amerikas als einzige Weltmacht schwindet, sieht Russland seine Chance, seine Macht über die Ukraine wieder zu behaupten. Dies ist nicht die Tat eines einzelnen „Verrückten“. Sie ist ein Ausdruck der Interessen des russischen Kapitalismus. So funktioniert der Imperialismus.
Inmitten dieses Kampfes zwischen zwei imperialistischen Giganten werden die ukrainischen Arbeiterinnen und Arbeiter also aufgefordert, „ihr“ Land zu verteidigen. Die Großmächte stehen sich natürlich nicht direkt gegenüber. Wie immer wird dieser Kampf in einer Reihe von Kleinkriegen ausgetragen, entweder zwischen Mitwissern oder durch das direkte Eingreifen einer der Großmächte in einem bestimmten Land. Wir haben das alles schon einmal erlebt: in Korea, Vietnam, Afghanistan und einer Reihe von Nebenkriegen in der „Dritten Welt“.
Bei dem aktuellen Massaker werden die ukrainischen Arbeiterinnen und Arbeiter durch alle möglichen Propagandamedien mobilisiert. Viele der Slogans klingen „links“ und beide Seiten sind hinter den Slogans des „Antiimperialismus“ vereint. Aber das ist nichts weiter als ein zynischer Trick, um Arbeiterinnen und Arbeiter dazu zu bringen, für den einen Imperialismus gegen den anderen zu sterben. Der „Antifaschismus“ ist zu einem Schlachtruf für Kriegstreiber auf beiden Seiten geworden. Die Amerikaner beschuldigen Putin, „schlimmer als Hitler“ zu sein, und die Russen werfen den Ukrainern vor, Nazis zu sein.
Dann gibt es noch den Patriotismus. In Kriegszeiten verlassen sich die Nationalstaaten immer auf den Patriotismus. Russland verwendet ihn heute genauso wie während des „Großen Vaterländischen Krieges“. Auch die Ukraine nutzt ihn und ruft die Arbeiter und Arbeiterinnen dazu auf, die Nation und die Freiheit zu verteidigen. In Wirklichkeit ist es ein Slogan der Reichen. Die Reichen sind die Herren des Landes. Die Reichen sind diejenigen, die die Produkte der Arbeit der Arbeiter und Arbeiterinnen ernten, und die Reichen sind diejenigen, die diese Dinge verlieren, wenn ihr Land von jemand anderem übernommen wird. Wenn die Ukraine es schafft, unversehrt zu überleben, werden die Reichen immer noch Geld verdienen und Hunderttausende von Arbeiterinnen und Arbeitern werden ihr Leben verloren haben. Wenn Russland eine Art Sieg erringt und einen Teil der Ukraine übernimmt, werden immer noch Hunderttausende von Menschen sterben, und die Arbeiterinnen und Arbeiter werden immer noch zur Arbeit gehen, um andere Bosse zu bereichern, die vielleicht ein bisschen mehr ausgebeutet werden. Aber eine siegreiche Ukraine erfordert auch, dass Arbeiterinnen und Arbeiter für die Nation Opfer bringen. Ist es das wirklich wert, dafür zu sterben?
Was die Freiheit angeht, so zeigt der Krieg immer, wie illusorisch sie ist. In der Ukraine ist es erwachsenen Männern heute verboten, das Land zu verlassen. Elf politische Parteien sind verboten, darunter eine der wichtigsten Parlamentsparteien. Menschen, die als unzureichend patriotisch gelten, werden gefoltert und getötet. Das ist die „Freiheit“, die verteidigt wird. Wieder fragen wir uns, ob es sich wirklich lohnt, dafür zu sterben. Wir machen deutlich, dass die Arbeiter und Arbeiterinnen kein Interesse daran haben, die Nation zu verteidigen. Wie die serbischen Sozialisten 1914 sagten: Dies ist eine Konfrontation zwischen imperialistischen Rivalen. Die Arbeiter und Arbeiterinnen haben kein Interesse daran, für einen von ihnen zu sterben.
Eine echte Antikriegsbewegung
„Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ Karl Liebknecht, Mai 1915.
Heute, inmitten des patriotischen Eifers der ersten Kriegstage, bezieht kaum noch jemand Stellung dagegen. Die meisten Europäer wünschen sich zwar aufrichtig Frieden, plappern aber die Propaganda ihrer „eigenen“ Länder nach, die nicht zögern, ihr Leben zu opfern, wenn es „notwendig“ ist, und die nicht zögern, von den Arbeiterinnen und Arbeitern ökonomische Opfer zum Wohle der Nation und der Ökonomie zu verlangen.
Diesen Patrioten stehen diejenigen gegenüber, die die Aufrufe ihres „eigenen“ Landes zur Selbstaufopferung scheinbar ablehnen und die Arbeiter und Arbeiterinnen dazu aufrufen, Russland zu unterstützen. Obwohl ihre Zahl international relativ gering ist, finden diese Menschen mit ihren Ideen in Bulgarien Anklang. Wir haben gesehen, wie sie auf Demonstrationen und bei offiziellen Feiern russische Flaggen geschwenkt haben. Menschen wie diese sehen deutlich die Propaganda der westlichen Allianz. Sie sehen die Heuchelei der Vereinigten Staaten, die den russischen Terror in der Ukraine verurteilen, aber den Terror ihrer eigenen Verbündeten in Palästina und im Jemen täglich ignorieren. In Bulgarien verweisen dieselben Leute auf die langjährigen Beziehungen zu Russland und die kulturelle Nähe. Die gleichen Menschen weigern sich, die Lügen ihres eigenen imperialistischen Blocks zu akzeptieren. Aber das ist Antiimperialismus für Narren. Während er die Gefahren des westlichen Imperialismus richtig benennt, ignoriert er den russischen Imperialismus. Im besten Fall sind diese Leute genau das: Dummköpfe. In der Praxis sind sie jedoch Apologeten des Gemetzels.
Heute gibt es nur noch wenige politische Gruppen, die klar gegen den Krieg Stellung beziehen. Und die, die es gibt, sind unbedeutend. Das ist nicht überraschend. 1914 waren die Kriegsgegner ebenfalls kleine Gruppen. Aber das hat sie nicht abgeschreckt. Langsam und geduldig gingen sie an ihre Arbeit. Die Gruppen von heute sind noch kleiner, aber ihre Arbeit ist nicht weniger wichtig. Die Aufgabe, eine echte Antikriegsbewegung aufzubauen, muss jetzt beginnen. In Bulgarien hat diese Arbeit bereits begonnen. LevFem und Diversia veranstalten Antikriegs-Treffen in der Hauptstadt. In Varna diskutieren Mitglieder unserer Gruppe Konflikt über den Krieg und verteilen Informationen auf Ukrainisch und Russisch, um den Flüchtlingen, die die Kapitalisten des Hotelgewerbes ausbeuten wollen, Orientierung zu geben, während die Föderation der Anarcho-Kommunisten am 1. Mai ein Treffen organisiert, um den Widerstand gegen den Krieg zu koordinieren. Verglichen mit der ganzen Kriegsbegeisterung sind das zwar nur kleine Initiativen, aber sie sind ein Anfang. Andere Länder arbeiten in eine ähnliche Richtung. Während wir hier daran arbeiten müssen, Antikriegsaktivitäten aufzubauen, Kriegsflüchtlingen zu helfen und uns zu weigern, den ökonomischen Preis für das Töten zu zahlen, findet die aktive Antikriegsarbeit hauptsächlich in der Ukraine und in Russland statt.
Wir alle haben die Bilder der tapferen russischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gesehen, die gegen den Krieg demonstrieren. Massendemonstrationen auf den Straßen Moskaus, St. Petersburgs und fast aller russischen Städte zeigen, dass es in Russland eine große Zahl von Menschen gibt, die den Horror ablehnen. Natürlich sind sie heute eine Minderheit. Die Mehrheit der Russen unterstützt immer noch den Staat. In den ersten Tagen des Ersten Weltkriegs gab es jedoch kaum Massendemonstrationen der Unzufriedenheit. Dieser Widerstand war auch nicht auf die Zivilbevölkerung beschränkt. Es gibt zahlreiche Berichte über Fälle, in denen sich russische Soldaten weigerten zu kämpfen oder sich massenhaft ergaben, und das sind nur die, die uns erreichen. All diese Realitäten sind positive Entwicklungen, die zusätzlich zu dem, was wir bereits erleben, in Zukunft noch zunehmen werden.
Einen so massiven Widerstand haben wir in der Ukraine noch nicht erlebt. Was wir gesehen haben, ist ein massiver Flüchtlingsstrom, der täglich zunimmt. Nach Angaben des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) sind seit Beginn der Kämpfe mehr als fünf Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer aus dem Land geflohen, und viele weitere sind Binnenvertriebene. Was auch immer diese Menschen denken, die Tatsache bleibt, dass sie sich objektiv weigern, sich für die Kriegsmaschinerie zu opfern. Durch ihre Praxis sagen sie auch Nein zum Krieg. Je weiter sie fortschreitet, desto mehr Menschen werden sich weigern, sich zu opfern.
Was für eine neue Weltordnung?
„Was auf dem Spiel steht, ist mehr als ein kleines Land, es ist eine große Idee: eine neue Weltordnung, in der sich verschiedene Nationen zu einer gemeinsamen Sache zusammenschließen, um die universellen Bestrebungen der Menschheit zu erreichen: Frieden und Sicherheit, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Das ist die Welt, die unseren Kampf und die Zukunft unserer Kinder wert ist.“ George Bush, 28. Januar 1991.
Im Jahr 1991, als vom „Ende der Geschichte“ die Rede war, sprach George W. Bush von einer „neuen Weltordnung“. Das war etwas, das als eine bessere Welt für unsere Kinder angesehen wurde. Wir wissen, wie sich seine „neue Weltordnung“ entwickelt hat.
Es war die „neue Weltordnung“ des „Endes der Geschichte“. Sie brachte den Kindern der Welt Terror und Krieg. Bush hat geredet, bevor sein Krieg gegen den Terror zur Verwüstung des Irak führte. Später, nachdem seine Friedenssanktionen Hunderttausende irakischer Kinder getötet hatten, brachte sein Sohn den US-Terror mit einem zweiten Krieg zurück in den Irak. In Europa sahen wir den Genozid und die Massaker in Jugoslawien, direkt vor unserer Haustür. Sie sagten, der Krieg in Europa könne sich nicht wiederholen, aber er fand statt. Sie haben uns angelogen.
Wir haben Amerikas Wutausbruch nach dem Massaker an den Zwillingstürmen in New York gesehen. Die muslimische Welt hat „ihren Zorn im ‚Krieg gegen den Terror‘ zu spüren bekommen“. In Afghanistan, das jahrelang unter der US-Besatzung gelitten hat, herrscht heute ein theokratisches religiöses Regime, in dem Mädchen nicht zur Schule gehen dürfen. In Libyen, wo die NATO intervenierte, um einen „hitleristischen“ Diktator loszuwerden, haben wir ein Jahrzehnt des Bürgerkriegs und eine Rückkehr zu den Sklavenmärkten des 21. Jahrhunderts gesehen. In Syrien geht der Krieg nun in sein zweites Jahrzehnt. Dort haben die Syrer die Folgen des US-amerikanischen und russischen Staatsterrors gesehen. Jetzt liegt das Land in Trümmern. Natürlich haben die Russen auch in anderen Ländern Gräueltaten begangen. Diese Kriegsverbrechen sind nicht auf die Vereinigten Staaten beschränkt. Grosny ist zerstört worden. Russland hat bei seinen Gräueltaten in Tschetschenien bis zu hunderttausend Zivilisten getötet. Vor kurzem sind russische Truppen in Kasachstan einmarschiert, um die Proteste mit äußerster Brutalität niederzuschlagen.
An der ökonomischen Front haben wir einen Zusammenbruch nach dem anderen erlebt. Bei jeder Gelegenheit wurden die Beschäftigten aufgefordert, den Gürtel enger zu schnallen. Es ist immer die Arbeiter- und Arbeiterinnenklasse, die zu Opfern aufgefordert wird. Von der Erholung in Osteuropa bis zur aktuellen Krise mit galoppierender Inflation. Es sind die Arbeiter, Arbeiterinnen und die Armen, die die Hauptlast des Schadens tragen. Es gibt keinen „Wohlstand“. Wir wurden schon wieder belogen.
Heute ist der Krieg nach Europa zurückgekehrt. Ist das die „Welt, die der Zukunft unserer Kinder würdig ist“, die uns versprochen wurde? Wir denken nicht. Wir wurden schon wieder belogen.
Nach all diesen Lügen, nach all diesen Täuschungen, nach all diesen Massakern, nach all diesem Horror müssen wir uns fragen: Welche Zukunft wird unseren Kindern geboten? Der gegenwärtige Zustand der Welt lässt nicht auf eine positive Zukunft schließen. Rosa Luxemburg hat es beschrieben: Es ist Barbarei.
Derzeit finden in der Türkei Friedensgespräche statt. Wir erwarten keine Ergebnisse. Der Krieg wird mit ziemlicher Sicherheit weitergehen. Ein Ende ist nicht in Sicht, es gibt keine friedliche Lösung. Es wird sich hinziehen. Die Massentötungen werden weitergehen. Der Zustrom von Flüchtlingen aus der Ukraine wird unvermindert anhalten. Das ist die „neue Weltordnung“, um die es geht.
Wenn wir uns die Situation ansehen, finden wir kein Fundament, auf dem Frieden aufgebaut werden kann. Die Vereinigten Staaten sind eine Weltmacht im Niedergang. Sie kann es sich nicht leisten, diesen Krieg aufzugeben. Wenn sie diesen „Freund“ nicht schützen kann, wie kann man ihr dann zutrauen, andere „Freunde“ zu schützen? Wir sehen bereits Risse im amerikanischen Block. Außerhalb der USA und Kanadas, Europas, Japans und Australasiens gibt es praktisch niemanden, der seine Sanktionen und seinen Krieg unterstützt. Die Länder seines Blocks sind wankelmütig. Die Welt ist nicht überzeugt, die US-Terrorsanktionen zu akzeptieren. Selbst NATO-Mitglieder wie die Türkei weigern sich zum Beispiel, den Anführer des Blocks zu unterstützen. Die USA können keine Kompromisse eingehen. Er muss seinen „Freund“ schützen. Biden sagt, dass Putin gehen muss. Hier gibt es keine Kompromisse.
Und wenn wir auf Russland schauen, sehen wir auch keine Möglichkeit für einen Kompromiss. Russland betrachtet das Geschehen als einen existenziellen Kampf. Wenn sie jetzt einen Rückzieher machen, wäre das in den Augen des russischen Staates eine Einladung an die Amerikaner, ihr Land zu zerreißen. In einer Situation, in der keine der beiden Seiten einen einvernehmlichen Frieden für möglich hält, wird der Krieg weitergehen.
Analysten scheinen von der Länge des Krieges überrascht zu sein. Für uns ist das keine Überraschung. Im Gegenteil: Wir erwarten eher, dass der Krieg weitergeht. Es ist keineswegs übertrieben zu sagen, dass der Schrecken noch jahrelang andauern könnte. Natürlich werden beide Seiten versuchen, eine Lösung durchzusetzen, aber wir können uns vorstellen, dass sich eine Art Konflikt in der Ukraine noch lange hinziehen wird. Das ist die neue Realität. Das ist ihre „neue Weltordnung“.
Diejenigen von uns, die sich eine andere Welt vorstellen, eine wirklich menschenwürdige Welt für unsere Kinder, haben einen langen Kampf vor sich. Heute eine Vision einer anderen Gesellschaft zu präsentieren, erscheint sehr seltsam. Im Gegenteil, wir tun genau das. Je länger sich der Krieg hinzieht, desto größer wird die Unzufriedenheit mit der Situation. Immer mehr Menschen werden sich an den Protesten in Russland und in der Ukraine beteiligen. Wie unsere Freunde und Freundinnen in Jugoslawien uns daran erinnerten, ist das Sprechen in Luftschutzkellern normalerweise keine Unterstützung für die Regierungen, die dich dorthin gebracht haben. Im Rest der Welt werden die Aktionen der unbedeutenden Gruppen, die jetzt gegen den Krieg arbeiten, wachsen und an Bedeutung gewinnen. Das ist heute unsere Aufgabe. Kleine, scheinbar unbedeutende Maßnahmen zu ergreifen, die der erste Schritt zum Aufbau einer Welt sind, die „fit für die Zukunft unserer Kinder“ ist.