KRAS-IAA, Antikriegskampf in Russland und in der Ukraine

Auf der Seite der russischen Sektion der IAA (KRAS) gefunden, die Übersetzung ist von uns

Antikriegskampf in Russland und in der Ukraine

Der derzeitige russisch-ukrainische Militärkonflikt hat auf beiden Seiten der Frontlinie zu einer wilden Explosion des widerlichsten, abscheulichsten Nationalismus geführt. In Russland wird dazu aufgerufen, den Feind zu „zerschlagen“, in der Ukraine bis zum letzten Mann für das „Vaterland“ zu kämpfen. In beiden Staaten versucht die Propaganda, den Feind so weit wie möglich zu „entmenschlichen“, und leider tappen viele einfache Menschen in eine von den Machthabern gestellte Falle. Sogar viele „Linke“ und „Anarchisten“ unterstützen das Blutvergießen eifrig, berauscht von patriotischem Geschwätz.

Das ist leider immer der Fall, wenn Staaten Kriege führen. Es genügt, sich an die hysterischen Massenaufmärsche zu erinnern, die am Vorabend und in den ersten Wochen des Ersten Weltkriegs durch die Länder zogen. Dann vergingen einige Jahre – und die Massen, wütend über Entbehrungen, Betrug und Leid, schafften die Welt der Staaten und des Kapitas fast ab, was zu Kriegen führte … Nun ist es leider unendlich weit davon entfernt. Gewiss, im fernen August 1914 schien es auch so …

Umso mehr Aufmerksamkeit und Respekt verdienen die Aktionen der Menschen in Russland und der Ukraine, die sich gegen militärische „Operationen“, Feindseligkeiten, Zerstörung und Blutvergießen richten. Der vergangene Monat seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine erlaubt bereits einen kurzen Überblick über die wichtigsten Formen und Methoden der Antikriegsproteste.

Beginnen wir mit Russland. Hier begannen vom ersten Tag an Massendemonstrationen gegen den Krieg, die zwei bis drei Wochen lang nicht aufhörten. Zunächst fanden sie in der Regel täglich und im ganzen Land statt. Sie waren allesamt illegal und wurden brutal aufgelöst. Neben Straßenversammlungen und Umzügen wurden auch andere Methoden angewandt – das Aufhängen von Plakaten, das Malen von Graffiti, das Verteilen von Flugblättern und Aufklebern sowie das Verteilen von Antikriegsmaterial.

In einer Reihe von Fällen wurden auch radikalere Formen von Aktionen beobachtet. So warf beispielsweise die Studentin Anastasia Levashova am 24. Februar in Moskau einen Molotow-Cocktail auf die Polizei; das Gericht verurteilte sie zu 2 Jahren Gefängnis (https://tass.ru/proisshestviya/14204409). In der Nacht zum 28. Februar wurde in Lukhovitsy in der Nähe von Moskau ein Büro für militärische Registrierung und Rekrutierung in Brand gesetzt (https://www.mk.ru/incident/2022/03/13/stalo-izvestno-kak-sbezhal-iz-poli…). In St. Petersburg wurde ein Polizist mit Pfefferspray aus einer Dose besprüht. In der Nacht zum 1. März wurde eine Polizeistation in Smolensk in Brand gesetzt (https://smolensk-i.ru/accidents/poyavilis-podrobnosti-podzhoga-otdela-po…). In der Nacht zum 3. März wurde ein Molotowcocktail in die Fenster einer Rekrutierungsstation in Woronesch geworfen (https://novostivoronezha.ru/2022/03/03/225927). Es wurde auch berichtet, dass zwei Molotowcocktails gegen die Kreml-Mauer in Moskau geworfen wurden (https://libcom.org/article/two-weeks-russian-invasion-short-overview-rad…). Eine Polizeistation in Krasnojarsk wurde in Brand gesetzt. Am 5. März wurde versucht, das Rekrutierungsbüro in Berezovsky (Region Swerdlowsk) mit einem Molotowcocktail in Brand zu setzen (https://www.e1.ru/text/criminal/2022/03/18/70512605/)…

Die meisten Proteste sind spontan. In einigen Fällen hat die bourgeoise-liberale Opposition dazu aufgerufen, und am 8. März haben feministische Organisationen zu ihnen aufgerufen. Leider können nicht alle Demonstranten als wirklich kriegsgegnerisch, d.h. als wirklich gegen alle Kriegsparteien gerichtet angesehen werden. Unter den Demonstranten (vor allem unter den liberalen) gibt es viele Anhänger der Ukraine; sogar NATO-Sympathisanten wurden gesichtet.

Die genaue Zahl der Demonstranten ist nicht bekannt, aber zumindest die Zahl der Städte, in denen Demonstrationen stattfanden, und die Zahl der Menschen, die während der Proteste festgenommen und unterdrückt wurden, sprechen für das Ausmaß. Insgesamt wurden in mehr als 100 Städten und Gemeinden Straßenaktionen organisiert. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten nahm die Polizei allein bis zum 13. März etwa 15 Tausend Menschen bei diesen Protesten fest (https://ovdinfo.org/articles/2022/03/13/18-y-den-voyny-i-protestov-zader…). Nur wenige werden einfach „mit einer Verwarnung“ freigelassen; gegen Tausende von Menschen werden Geldstrafen oder Verwaltungsarrest verhängt. Allein in St. Petersburg befassten sich die Gerichte bis zum 25. März mit 3710 Fällen: 861 Personen wurden zu Geldstrafen verurteilt, 2456 erhielten Verwaltungsarrest, 123 wurden zu Zwangsarbeit verurteilt (https://www.kommersant.ru/doc/5280512)

Einigen Demonstranten drohen sogar noch härtere Strafen – strafrechtliche Strafen. Die neuen Gesetze über die Verbreitung „falscher Informationen“ und „Verunglimpfung der Armee“ sehen Haftstrafen von bis zu 15 Jahren vor. In dem Monat seit dem Ausbruch der Feindseligkeiten wurden in Russland 60 Strafverfahren eingeleitet, die auf die eine oder andere Weise mit den Protesten zusammenhängen. 46 Personen wurden strafrechtlich verfolgt (in Bezug auf zwei – unter zwei Artikeln). Neun von ihnen befinden sich in Untersuchungshaft, drei stehen unter Hausarrest, und zwei weitere Gerichte haben ein Verbot bestimmter Handlungen angeordnet. Mindestens fünf der Beschuldigten befinden sich außerhalb Russlands. Insgesamt wurden Verfahren in 22 Regionen Russlands eingeleitet: Adygea, Tatarstan, Karelien, Moskau-Stadt, Inguschetien, St. Petersburg, Kemerowo, Tomsk, Tjumen, Belgorod, Wladimir, Moskau, Tula, Swerdlowsk, Pskow, Samara, Rostow, Nowosibirsk, Krim, Primorje, Krasnodar und das Transbaikalien-Gebiet. Die Ermittlungen werden auf der Grundlage von 14 Artikeln des Strafgesetzbuchs geführt, davon 10 nach dem neuen Artikel 207. 3 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation über militärische Fälschungen, 9 – nach Artikel 214 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation (Teil 2) „Vandalismus aus Hass“ (gegen mindestens drei Straßenkünstler – in Moskau, Wladimir und Jekaterinburg), 9 – nach Artikel 318 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation (Teil 1) über die Anwendung von Gewalt gegen Abgeordnete, 2 – unter dem Vorwurf der „Rechtfertigung von Terrorismus“ (in Kasan und Petrosawodsk). Darüber hinaus wird in Fällen von Rowdytum (A.d.Ü., Vandalismus, Hooliganismus), Beleidigung eines Vertreters der Behörden, Aufrufen zu extremistischen Aktivitäten, Anstiftung zur Feindseligkeit, Lagerung von Munition, Neigung zu Unruhen und sogar Schändung von Toten und deren Grabstätten ermittelt (https://t.me/pchikov/4774)

In der Ukraine sind die Antikriegsproteste nicht weniger schwierig als in Russland. Zusätzlich zu den Repressionen der Behörden, die begonnen haben, politische Gegner zu verbieten und zu verhaften und Terrorismusgesetze zu verabschieden (einschließlich Strafen für „Kollaboration mit dem Aggressor“, „Plünderung“ und „Hochverrat“ von 15 Jahren Gefängnis bis zu lebenslanger Haft), verhindern die Bedingungen der Feindseligkeiten selbst Proteste. Wie soll man unter dem Hagel russischer Raketen und Granaten, die eine direkte Bedrohung für das Leben darstellen, auf die Straße gehen? Aber auch hier ist es möglich, auf der Grundlage bruchstückhafter Informationen zumindest ein allgemeines Bild zu zeichnen.

Eine der häufigsten Aktionen, die sich objektiv gegen die Folgen eines militärischen Konflikts richten, sind die so genannten „Plünderungen“, von denen zahlreiche Fälle aus vielen Städten der Ukraine gemeldet wurden. Natürlich gibt es eine Vielzahl von Vorfällen, die in diese Kategorie fallen – von Banditentum, Mord und Raub gegen die Zivilbevölkerung bis hin zu regelrechten sozialen Protesten, wenn Bewohner von Städten und Gemeinden, die ohne Lebensmittel und andere lebenswichtige Güter dastehen, diese einfach in Geschäften und Läden enteignen. Solche „populäre Expropriationen“ und „Hungerunruhen“ wurden sowohl in den von den ukrainischen Behörden kontrollierten Städten (https://nv.ua/kharkiv/harkov-operativnaya-obstanovka-policiya-zaderzhala… harkova-50229711.html; https://assembly.org.ua/mnogo-volonterstva-malo-maroderstva-chem-zhivet-…) als auch in den von russischen Truppen besetzten Städten (https:/ /aitrus.info/node/5926) festgestellt.

Die Bevölkerung versuchte, das Eindringen russischer Militärausrüstung in die Siedlungen zu verhindern, um eine Zerstörung zu vermeiden. So trafen am 27. Februar in Koryukovka (Region Tschernihiw) Anwohner auf russische Panzer, stoppten die Kolonne und verhandelten mit ihr. Daraufhin vereinbarten sie, dass das Militär nicht in die Stadt eindringen würde (https://24tv.ua/ru/vrag-otoshel-chernigovshhine-ljudi-ulicah-ostanavliva…).

Am 26. März führte der Bürgermeister der ukrainischen Stadt Slavutych Gespräche mit den russischen Truppen, die in die Stadt eingedrungen waren, und vereinbarte mit ihnen eine Entmilitarisierung. Er versicherte ihnen, dass sich keine Soldaten und Waffen in der Stadt befänden, und überredete die Soldaten, die Stadt zu verlassen. Das russische Militär „wird keine Häuser durchsuchen“, aber die Menschen müssen freiwillig alle Waffen abgeben, die nicht zur Jagd verwendet werden. Die örtlichen ukrainischen Behörden bleiben in Slawutytsch, wohin die russische Seite humanitäre Hilfe bringen wird (https://www.pravda.com.ua/rus/news/2022/03/26/7334734/)

Andererseits gibt es Hinweise darauf, dass die Bewohner auch fordern, dass das ukrainische Militär keine militärische Ausrüstung in ihren Wohngebieten aufstellt. Ein Video eines ähnlichen Protestes aus Charkow kursierte in den sozialen Netzwerken (https://47channel.ru/event/xarkovcane-potrebovali-ot-vsu-ubrat-voennuyu-…)

Unabhängig davon sollte über Befehlsverweigerung und Desertion auf beiden Seiten gesprochen werden. Leider gibt es keine Möglichkeit, den Wahrheitsgehalt der vielen kursierenden Gerüchte zu überprüfen. In den Medien war von einer niedrigen Moral und einem geringen Kampfeswillen der in die Ukraine entsandten russischen Militäreinheiten die Rede (https://www.blick.ch/ausland/chaos-stress-frustration-sieht-aus-als-wuer… russen-desertieren-id17302601.html).

Die ukrainische Seite behauptete, etwa 200 russische Marinesoldaten der 155. Brigade hätten sich geweigert, an den Militäroperationen teilzunehmen, aber diese Behauptung kann nicht überprüft werden. Es wurde auch über die Weigerung der Militärangehörigen der 810. Marinebrigade, die auf der Krim stationiert ist, an der Landung in der Region Odessa teilzunehmen, berichtet (https://nv.ua/ukraine/events/vtorzhenie-rossii-v-ukrainu-morpehi-v-krymu…)

Es gibt aber auch andere, sehr bruchstückhafte Berichte, die es uns nicht erlauben, das Ausmaß des Phänomens zu beurteilen. Die Mutter eines Soldaten, der einer Einheit in der Region Leningrad zugeteilt wurde, sagte, dass ihr Sohn, wie viele andere, die zur Armee eingezogen wurden, gezwungen wurde, einen Vertrag mit der Armee zu unterzeichnen. Im Januar wurde eine Einheit nach Kursk, dann nach Belgorod und schließlich zum Kampf in die Ukraine entsandt. „Der Frau zufolge werden die Soldaten in die Ukraine gebracht, um zu kämpfen, aber einige von ihnen weigern sich und werden mit einem Artikel über Desertion bedroht“ (https://www.currenttime.tv/a/mat-rossiiskogo-voennogo-ob-ucheniyah-i-ugr…)

Ein Berufssoldat aus Ufa, Albert Sakhibgareev, sagte, seine Brigade habe Ende Februar bei Übungen in der Region Belgorod Maschinengewehre und den Befehl erhalten, aus Artilleriegeschützen zu feuern, „wo es ihnen befohlen wurde“. Die Soldaten begannen zu zweifeln, dass es sich um eine Übung handelte, als Schüsse in ihre Richtung zurückflogen. Daraufhin sah Sakhibgareev die Nachrichten auf seinem Handy und erfuhr, dass Russland Truppen in die Ukraine entsandt hatte. Eine Woche später wurde er von einem Fähnrich verprügelt, verließ die Einheit und kehrte nach Ufa zurück. Wegen Desertion drohen ihm bis zu 7 Jahre Gefängnis (https://meduza.io/feature/2022/03/23/nikto-ne-ponimal-chto-proishodit-my…)

12 Soldaten der Krasnodarer OMON weigerten sich zusammen mit ihrem Kommandeur Farid Chitaev, die Krim zu betreten. Die Soldaten der russischen Garde begründeten die Weigerung, den Befehl auszuführen, mit der Illegalität – keiner der Soldaten sei über die Aufgaben und Bedingungen der „Sonderoperation“ informiert worden. Niemand hatte sich bereit erklärt, an ihr teilzunehmen. Die Soldaten wurden aus dem Dienst entlassen (https://93.ru/text/incidents/2022/03/29/70535243/)

Mehrere Soldaten der Izhevsker OMON verließen nach der Zerstörung ihres Zuges mit schwerem Gerät das Hoheitsgebiet der Ukraine und schrieben Berichte über ihre Entlassung (https://bloknot-krasnodar.ru/news/devyat-iz-12-ne-poekhavshikh-na-ukrain…)

Ende März räumte der ehemalige Präsident von Südossetien ein, dass einige der Soldaten, die in dieser Republik rekrutiert wurden, um an den Kampfhandlungen in der Ukraine teilzunehmen, ohne Erlaubnis von der Front nach Hause zurückgekehrt sind (https://t.me/eduardkokoity/40). Wie berichtet, handelt es sich dabei um Soldaten der 4. Garde der Militärbasis der Russischen Föderation.

In der Ukraine wiederum ist nicht jeder darauf erpicht, „das Vaterland zu verteidigen“. Das zeigen die Plakate, die in den ersten Tagen des Konflikts in Odessa zu sehen waren. Auf ihnen fragt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiß auf schwarz streng: Ihr wollt nicht kämpfen? Das bedeutet, dass du dein Land nicht liebst. Natürlich zeugt allein das Auftreten einer solchen Agitation davon, dass es eine ganze Reihe solcher „nicht liebender“ Menschen gibt. Die ukrainischen Behörden haben die Mobilisierung angekündigt und lassen Männer zwischen 18 und 60 Jahren nicht aus dem Land. Doch wie Gefährten und Gefährtinnen aus der Ukraine berichten, funktioniert die groß angelegte Mobilisierung in der Realität nicht, im Gegensatz zu 2014-2015, als Massenrazzien gegen Wehrpflichtige in der Ukraine an der Tagesordnung waren. In der ersten Woche der Feindseligkeiten wurde versucht, an Kontrollpunkten Vorladungen zu verteilen, was jedoch später für illegal erklärt wurde.

Dennoch versuchen viele Männer, vorsichtshalber die Grenze zu den Nachbarländern illegal zu überqueren. Ein ukrainischer BBC-Korrespondent berichtete Anfang März, dass am Kontrollpunkt Mogilev-Podolsky an der Grenze zur Republik Moldau „in jedem zweiten, wenn nicht sogar in jedem ersten Auto Männer im militärischen Alter saßen, die versuchten, ins Ausland zu gehen, aber sie wurden zurückgewiesen, und mit jedem gab es eine Klärung der Beziehung. Wie mir der Grenzbeamte erzählte, drehten einige Autos einfach um, in anderen setzten sich die Frauen hinters Steuer, und die Männer fuhren weg“ (https://www.bbc.com/russian/features-60651983)

Nach Angaben eines Abgeordneten des Stadtrats von Mukachevo in den Unterkarpaten überqueren jeden Tag Hunderte von Männern entgegen dem geltenden Kriegsrecht für viel Geld die Grenze zu den EU-Ländern. In den Unterkarpaten hat dieses Schattengeschäft bereits ein industrielles Ausmaß erreicht. Die Kosten für ein Zertifikat und den Übergang nach Polen erreichen 2000 Euro (https://economics.segodnya.ua/economics/enews/korrupciya-na-granice-kak-…). In der Region Odessa betrugen die Kosten $ 1.500 pro Person (https://www.unian.net/incidents/voyna-s-rossiey-v-odesskoy-oblasti-razob…) Edition LIGA.net. die den „Markt“ untersucht hat und nennt Dutzende Male größere Summen. Mehr als 1.000 Männer im wehrfähigen Alter wurden nach Angaben des ukrainischen Grenzdienstes in den 21 Tagen des Konflikts an der Grenze aufgegriffen. Diejenigen, die vor dem Krieg fliehen, werden nach Polen, Rumänien, Moldawien und – in geringerem Umfang – nach Ungarn geschickt * https://biz.liga.net/ekonomika/all/article/vmesto-fronta-evropa-v-intern…)

Natürlich sind nicht alle Männer, die versuchen, das Land illegal zu verlassen, als Menschen zu betrachten, die einfach nicht kämpfen wollen. Es gibt viele reiche Leute unter ihnen, denn es ist nicht leicht, das Geld für den Grenzübertritt aufzutreiben. Irgendjemand wird vielleicht alles verkaufen, aber das ist den Reichen egal. Sie zetteln Kriege an und provozieren sie, und dann verstecken sie sich sicher im Ausland und überlassen es den einfachen Menschen, für sie zu sterben und zu töten. Das Gesagte gilt aber auch für den Teil der russischen „Elite“, der in die Emigration gegangen ist.

Mit Stand vom 28. März wurden in der Ukraine mehr als 340 Straftaten registriert, die „die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine unter Kriegsrecht einschränken“, davon etwa 100 wegen Hochverrats und Kollaboration. Mehr als 1.700 männliche ukrainische Staatsbürger im wehrfähigen Alter wurden identifiziert, die die Grenze des Landes illegal überschreiten wollten. Dies gab die Kommunikationsberaterin des Staatlichen Ermittlungsbüros Tatjana Sapjan bekannt. Erst in den letzten 24 Stunden wurden in den Regionen Winniza, Czernowitz, Odessa und Lwiw die Fakten über die Organisation von Kanälen für den Transport von Menschen über die Grenze aufgedeckt (https://www.unian.net/society/nezakonno-peresech-granicu-1700-muzhchin-g…)

In einem Versuch, die Desertion zu unterbinden, haben die Behörden der Werchowna Rada den Gesetzentwurf Nr. 7171 vorgelegt, der Männern im wehrfähigen Alter, die die Ukraine unter Kriegsrecht illegal verlassen haben, bis zu 10 Jahre Haft androht.

Schließlich berichten Bewohner der separatistischen Donezker Republik von Zwangsmobilisierungen. Männer werden direkt auf der Straße aufgegriffen, mit Waffen ausgestattet und ohne jegliche Vorbereitung an die Front geschickt. Wer kann, versucht, sich zu Hause zu verstecken und nicht hinauszugehen. Auch das ist eine der Möglichkeiten, sich dem Krieg zu widersetzen!

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