Gefangene in Wad Ras, Barcelona in Hungerstreik

Wir haben einen Hungerstreik begonnen, weil die Beamten ohne Masken und Handschuhe kommen.

Die stellvertretende Direktorin kam, und wir sagten ihr, dass eine unserer Mitgefangenen sich mit dem Virus infiziert hatte und wir mit ihr in der gleichen Zelle waren. Wir haben sie gebeten, uns zu testen, weil wir Symptome haben, aber sie haben nicht auf uns gehört. Sie haben uns nichts gesagt. Mit der Verweigerung des Essens haben wir es zumindest geschafft, dass die Schließer Handschuhe und Masken anziehen. Es gibt Häftlinge, die in Isolation sind, sowohl weil sie Symptome des Virus haben, als auch einfach weil sie Häftlinge sind. Sie sind in Isolation und wir wissen nichts über sie. Sie haben uns alle Möglichkeiten zu Kommunizieren weggenommen, ohne uns irgendwelche Informationen zu geben, nicht einmal, um Geld von draußen zu erhalten. Am Ende haben sie uns eine Kontonummer gegeben, um eine Einzahlung vornehmen zu können. Die Verhandlungstermine wurden verschoben, so dass wir keinen Zugang zu Genehmigungen oder zu Lockerungen haben. Die Schließer und die anderen Angestellten sagen, dass alles von der allgemeinen Leitung und den Strafvollzugsanstalten abhängt. Die Prozesse werden verschoben, ohne zu berücksichtigen, dass unsere Freiheit davon abhängt. Wir haben zum Ausdruck gebracht, dass sie uns wie Ratten behandeln, dass wir für sie nur Zahlen sind und das sie uns ignoriert haben. Aber mit unserer heutigen Haltung haben wir sie wissen lassen, dass wir keine Angst haben.

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Radikale Corona-Maßnahmen in JVA Freiburg

Von Thomas Meyer Falk

Wie zuletzt berichtet, verschärft die Justiz auch in den Gefängnissen von Tag zu Tag die Corona-Maßnahmen.

Verfügung vom 16.03.2020

Mit Verfügung vom 16.03. ordnete der Leiter der JVA an, dass nun bis auf weiteres sogenannter ‚Wochenendbetrieb‘ erfolge. Die Zellen werden erst um 08.05 Uhr statt 06.25 Uhr geöffnet. Au?Außerdem würden die Sicherungsverwahrten ab 15:45 Uhr weggeschlossen (wo früher erst um 22:00 Uhr Zelleneinschluss war).

Allerdings seien nunmehr Fachdienste (SozialarbeiterInnen und PsychologInnen) täglich vor Ort, auch Wochenends und an Feiertagen. Der Hinweis auf Feiertage mag einen Ausblick auf die Mindestdauer geben, denn der erste Feiertag wird am 10.April sein.

Besuchsverbot

Ab sofort dürfen auch keinerlei Besuche mehr empfangen werden. Nur noch AnwältInnen werden eingelassen und dann auch nur wenn sie dem Trennscheibenraum zustimmen (aus RAF-Verfahren sicherlich bekannt, d.h. Mandant/in und Anwält/in sitzen in verschiedenen Räumen, zwischen ihnen eine Glasscheibe).

Absage von gerichtlichen Anhörungen

Fast täglich muss das Landgericht über die Entlassung von Gefangenen entscheiden, aber auch jedes Jahr über die Fortdauer der Sicherungsverwahrung (bei SV-Insassen die länger als 10 Jahre in der SV sitzen, sogar alle neun Monate. Alle Anhörungen wurden für die nächsten sechs Wochen abgesagt.

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. JVA(SV), Hermann-Herder-Str.8,

D-79104 Freiburg

 

https://freedomforthomas.wordpress.com

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Aktuelle Situation in der Außenstelle der JVA Köln I:

Wir inhaftierten Frauen haben ohne Vorwarnung und trotz vorherigem verharmlosen der Situation eine Ausgangs- und Urlaubssperre erhalten. Trotz mehrmaligen Nachfragen kann oder will uns keiner der Beamten mitteilen, für wie lange diese Entscheidung getroffen wurde. Es wird uns verboten, beieinander zu sitzen und müssen einen Abstand zueinander von mindestens zwei Meter halten. Frauen, die draußen arbeiten, dürfen allerdings arbeiten, dürfen allerdings arbeiten und müssen danach sofort in die Anstalt zurück kehren. Außerdem dürfen weder wir noch Angehörige uns mit Lebensmitteln oder Hygieneprodukten versorgen, man zwingt uns dazu, von der Anstalt zur Verfügung gestellte Mittel zu nutzen („Duschgel“ für Körper & Haare aus Kanistern, die es normalerweise nur im geschlossenen Vollzug gibt für die, die noch keinen Einkauf hatten).

Außerdem gehen die Beamten in der hiesigen Anstalt nicht korrekt miteinander um, d.h. sie halten selbst untereinander keinen Abstand und tragen keinen Mundschutz, obwohl sie jeden Tag nach Hause gehen und von draußen aus wieder hier her zur Arbeit kommen.

Des weitern entscheiden sie sich ständig um, zum Beispiel: Es wurde erlaubt, das Handy von 12-13 Uhr und von 15:30- Ende offen zu nutzen im Garten, um mit den Angehörigen zu sprechen. Wenige Stunden später nach Schichtwechsel haben sich Beamte wieder umentschieden, dass man nur noch 10 Minuten am Tag (falls möglich auch mehr als einmal) in der Eingangshalle mit den Angehörigen telefonieren darf.

Frauen, die bis Mittags arbeiten und erst nach der Kostausgabe zurück kehren müssen dann entweder kalt essen oder es in der Mikrowelle aufwärmen. Das Essen wird in Abwesenheit von einem selbst auf den Teller serviert, ohne das man sieht, ob es Hygienisch ist.

Wir wissen alle nicht weiter und wissen nicht, was wir tun sollen. Dies ist ein Hilferuf von verzweifelten Frauen, die nicht mehr können.

Wir bitten um Solidarität!

Hülya A.

18.03.2020

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Wertlos [In corpore vili]

Gefunden auf ausnahmezustand2020.blackblogs.org

Original aus dem italienischen, von Finimondo

“Der Zweck des Terrors und seiner Taten ist es, die Anpassung der Menschen an sein Prinzip auf vollständige Art zu erpressen, so dass auch sie letztlich nur einen Zweck erkennen: den der Selbsterhaltung. Je mehr Menschen skrupellos ihr eigenes Überleben im Blick haben, desto mehr werden sie zu psychologischen Marionetten eines Systems, das keinen anderen Zweck hat, als sich selbst an der Macht zu halten”.

Leo Löwenthal, 1945

Hier sind wir also. Vor einigen Stunden wurde der landesweite Gesundheitsnotstand ausgerufen. Eine praktisch totale Sperre. Halbverlassene Straßen und Plätze. Verboten – das Haus ohne einen von den Behörden als gültig erachteten Grund zu verlassen (von wem? aber natürlich von den Behörden). Verboten – sich zu treffen und zu umarmen. Verboten – jegliche Initiative zu organisieren, die auch nur ein Minimum an menschlicher Präsenz (von Parteien bis hin zu Kundgebungen) vorsieht. Verboten – einander zu nahe zu sein. Aussetzung jeglicher Geselligkeit. Die Ermahnung, soviel wie möglich im Haus eingeschlossen zu bleiben und sich In Erwartung von Neuigkeiten an ein elektronisches Gerät zu klammern. Die Verpflichtung zur Befolgung von Direktiven. Die Verpflichtung, immer eine “Selbstzertifikat” (Passierschein) mitzuführen, das die eigenen Bewegungen rechtfertigt, auch wenn man zu Fuß geht. Für diejenigen, die sich solchen Maßnahmen nicht unterwerfen sollten, gibt es Sanktionen, die Festnahme und Inhaftierung bedeuten kann.

Und wozu das alles? Für ein Virus, der immer noch dieselben institutionellen Experten in Bezug auf seine tatsächliche Gefährlichkeit trennt, wie die gleichen Kontroversen zwischen Virologen entgegengesetzter Meinungen zeigen (ganz zu schweigen von der erheblichen Gleichgültigkeit, die viele europäische Länder zeigen)? Und wenn anstelle des Coronavirus mit seiner Sterblichkeitsrate von 2-3% überall auf der Welt, ausser in Norditalien (wer weiss, ob es die Nukleinsäure ist, die bei Kontakt mit Polenta verdirbt, oder ob es das Geschlecht der Poebene ist, die schwächelt), ein Ebola wäre, der die Bevölkerung um 80-90% dezimieren kann, was wäre dann geschehen? Würde man direkt dazu übergehen die Gefahrenherde durch Bombardierungen zu sterilisieren? Weiterlesen

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Palermo in sanfter, eisener Kontrolle

Über den jetzigen Ausnahmezustand in Palermo-Sizilien, Italien

vom Ausnahmezustand 2020

In den Medien sieht man wie die Müllabfuhr (RAP) mit Lastwägen durch die Strassen fährt um mit irgendeiner Art Sprühnebel die Strassen “reinigt”, Strassen in denen letztlich Müll ohne Ende liegt. Videos von der Sprühreinigung des Gerichtsgebäudes, Angestellte in weissen Schutzanzügen, die zu einem verzerrten Sicherheitsgefühl beitragen sollen, oder die Zuseher mulmig machen. Das ist Ansichtssache. Dazu beitragen den Ernst der Lage zu verinnerlichen. Es werden Meldungen ausgesandt über verschiedenste Kanäle, an denen die Bürger dazu aufgerufen werden andere Bürger bei sogenannten “grünen Telefonnummern” (Gratisservicenummern) zu melden, wenn man von diesen weiss dass sie aus roten Zonen geflüchtet kamen, bevor auch Sizilien zur Roten Zone, Teil der nunmehr ganz Italien überspannenden sogenannten “Schutzzone”, wurde.

Lautsprecherwagen fahren durch die verschiedenen Klein-, und Vorstädte, welche den Bürgern mitteilen, dass sie nur in Notfällen auf die Strasse gehen sollen. Notfälle seien dabei in den Supermarkt zu gehen bzw. in die Apotheke. Man muss aber dabei immer ein vorgedrucktes Formular dabei haben, das man selbst auszufüllen hat, auf dem der Grund des Ausgangs stehen muss. Wenn man in eine Polizeikontrolle gerät, von denen es jeden Tag mehr gibt, hat man diesen Zettel vorzuweisen, es reicht nicht einfach zu sagen man gehe in den Supermarkt. Das Formular, wenn auch selbst auszufüllen ist von grosser Wichtigkeit, trägt dazu bei sich Teil von allem zu machen. Für den kontrollierenden Polizisten ist an der rechten unteren Ecke vorgesehen dieses zu unterschreiben, gegenüberliegend von der eigenen Unterschrift. Ein Akt der Gemeinsamkeit zwischen Bürger und Wachorgan. Die Intimität dieses Aktes scheint so wichtig, wie das Spektakel der Hygiene, welches uns vor die Augen geführt wird. Der heutige gemeinsame Feind ist unsichtbar, es ist ein unsichtbarer Virus. Es macht den gemeinsamen Feind der Kommunisten, Juden, Muslime, Neger, Ausländer, Minderheiten obsolet. Man wird zusammengeführt, egal von welcher politischen Ecke man kommt, man muss als Gemeinschaft zusammenhalten gegen den scheinbar unbesiegbaren Feind der Unsichtbarkeit. Weiterlesen

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Neuigkeiten zu und von Gabriel Pombo da Silva, Portugal

Wie wir durch Gabriel erfahren haben, fand im Knast von Porto – in dem er gerade sitzt – ein Aufstand statt. Mehrere Gefangene wurden schwer am Kopf von den Schließer*innen verletzt. Dies geschah nach dem der Knastleiter sich geweigert hatte den Gefangenen zu erlauben, in den Gemeinschaftsräumen essen zu können. Den Gefangenen wurde auch unterlassen Besuche von Familienangehörige und Anwält*innen zu kriegen. Die Gefangenen schlugen vor das präventive Maßnahmen vorgenommen werden sollten, damit dies stattfinden könne. Um so auch ihre Isolierung vorzubeugen. Die Forderungen haben somit auch ihre Früchte bis zum Punkt getragen, dass der Knastleiter verzichtet hat, die Gefangenen in ihren Zellen dauerhaft einsperren zu lassen. So konnten die Gefangenen Essen einkaufen und mit ihren Angehörigen und Anwält*innen telefonieren.

Bis zum jetzigen Moment wissen wir noch nicht mehr, bis unser Gefährte uns Neuigkeiten mitteilen kann.

Die soziale Kontrolle die Unternehmen und Staaten ausüben, werden zu einem so dünnen Netz, dass diese jedes alltägliche Auflehnen auffangen und festhalten. Dass ist der Moment im dem Herrschaft – und es ist egal wer herrscht – die Früchte sammeln kann, die dieses Netz einbringen. Sie verkaufen uns ihre Angst, damit auf dieser Art das entfremdete Individuum so perverse Vorschläge erliegt. Die Regierung von Portugal hat tatsächlich angekündigt, das ab dem 6. März, alle Besuche in Krankenhäusern, Altersheimen und Knäste, der nördlichen Region des Landes aufgehoben werden. Dort befanden sich (bis zu diesem Zeitpunkt) 15 der 21 Kranken des Coronavirus, welche sich auf portugiesischen Territorium befanden. Weiterlesen

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Knäste, Revolten, Coronavirus und Gabriel Pombo da Silva

Der spanische Staat hat heute, am 10.03.2020, entschieden 8000 Gefangene aus 12 Gefängnissen zu isolieren, der offizielle Grund dafür ist weitere, oder überhaupt, Ansteckungen durch das Coronavirus, zu vermeiden. Damit reiht sich auch der spanische Staat in den Maßnahmen die schon der italienische Staat durchgezogen hat, ein.

Wie schon erwähnt worden ist, fanden nicht nur in Italien, sondern auch in Portugal, in mehreren Knästen Aufstände, seitens der Gefangenen, statt. Zu bedauern sind die unzähligen Verletzten und bisher sechs toten Gefangenen in Italien, sondern auch jene Verletzte in Portugal.

In Porto, wo unser Gefährte Gabriel Pombo da Silva eingesperrt ist, haben die Gefangenen versucht mit dem Knastleiter zu reden, um alternativen gegen die Isolierung der Gefangenen zu diskutieren. Als der Knastleiter dies verweigerte, gab es zwischen den Schließer*innen und den Gefangenen auseinandersetzungen, was darin endete das mehrere Gefangene zusammengeschlagen wurden. Einige erlitten von den Schlägen der Schließer*innen auch schwere Verletzungen am Kopf. Weiterlesen

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Solidarische Kundgebung mit den aufständischen Knackis in Italien, Barcelona

Am Donnerstag findet eine solidarische Kundgebung mit den aufständischen Knackis in Barcelona, statt. Seit solidarisch, für eine Welt ohne Knäste

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Heutige Geschehnisse in sizilianischen Gefängnissen, Italien

10.03.2020 Termini Imerese, Sizilien
Versuchte Revolte der Gefangenen auch in Termini Imerese, etwa 45 Minuten von Palermo. Etwa 20 Gefangene haben sich in einer Sektion verbarrikadiert. Die Situation hat sich angeblich wieder normalisiert. Polizei und Carabinieri patroullieren die Strassen. https://palermo.gds.it/video/cronaca/2020/03/09/coronavirus-tentata-rivolta-anche-nel-carcere-ditermini-imerese-bfe8c2c9-4cbe-4df9-94f5-4ee72d81289e/

10.03.2020 Periferie von Syrakus, Sizilien
Am späten Abend haben etwa 70 Gefangene damit angefangen Leintücher an den Fenstern des Gefängnisses von Cavadonna anzuzünden. Einiges in der Anstalt wurde beschädigt. Die Behörden fürchteten sich vor einem Ausbruch. Polizei, Carabinieri und Finanzwache umstellten den Knast. Ein Hubschrauber patroullierte ebenso. Die Gefangenen forderten mit dem Gefängisdirektor zu sprechen um ihre Bedingungen klarzulegen. Der Kommandant Giovanni Tamborrino, der Polizeipräsident Gabriella Loppolo und der Kommandant der Finanzwache Luca De Simone waren anwesend.

10.03.2020 Augusta, Sizilien
Etwa 4o Gefangene der Haftanstalt von Augusta weigerten sich in die Zellen zurückzukehren in Protest gegen die neuen absoluten Besuchsverbote.
https://www.blogsicilia.it/siracusa/coronavirus-la-rivolta-nel-carcere-di-siracusa-sedata-in-nottatacarabinieri/522639/

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Der Ausbruch von Foggia, Italien, am 09.03.20

Foggia, Puglia, 09.03.2020

Die Proteste in den Gefängnissen weiteten sich in ganz Italien aus. Darum gibt es die Idee, pensionierte Justizwachebeamte wieder in den Dienst zu holen.
Flucht aus Foggia: In Foggia, Puglia haben etwa 250 – 300 Gefangene einen gewalttätigen Protest gestartet um etwas gegen die Entscheidung zu tun, die Besuche der Angehörigen komplett aufzuheben.

11:00 Der Protest ist im Gange, im Inneren des Gefängnisses versuchen die Aufstandseinheiten die Lage unter Kontrolle zu bringen. Draussen patroullieren Polizei und Carabinieri gemeinsam auf den Strassen. Einer Gruppe Gefangener ist es gelungen zu den Mauern zu gelangen, mit dem Versuch auszubrechen, wie das schon in anderen Gefängnissen in Italien geschehen ist. In diesem Zusammenhang wird zumindest ein Insasse verletzt.

11:30 In Villaggio Artigiani (Provinz von Foggia) versuchen etwa 20 Gefangene, denen der Ausbruch gelungen ist, Autos zu übernehmen. Angeblich wurde ein Mechaniker bedroht und beraubt.

12:30 Giuseppe Martone, vom Verwaltungsamt für die Justizadministration von Puglien ist am Gefängnis um mit einer Delegation der Gefangenen zu diskutieren um einen Stopp der Proteste zu erreichen. Weiterlesen

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