Grüner Keynesianismus oder Bruch mit dem Kapitalismus?

Aus der anarchistischen Publikation aus den baskischen Ländern, Ekintza Zuzena, dieser Artikel erschien auf deren Seite am 27.12.20, die Übersetzung ist von uns. Wir finden, dass der Text interessante Punkte hat, interessante Aspekte hervorhebt, die hier im deutschsprachigen Raum zu kurz debattiert werden, aber der letzte Absatz, der ist für uns sozialdemokratisch, weil die Vergesellschaftung des Kapitalismus als die Überwindung desselben vorgeschlagen wird. Mit dieser Ansicht, sind wir nicht einverstanden, die der Vergesellschaftung und der demokratischen Kontrolle des Kapitals, dies wäre mal wieder die Vulgarisierung des Anarchismus, oder Kriegskommunismus ganz nach Lenin. Prost. Das Kapital und seine Werkhallen werden vernichtet werden, alles andere ist reformistisch und konterrevolutionär. Nochmals Prost. Bei unserem kommenden Text „Kein anarchistisches Programm“ mehr dazu.

Grüner Keynesianismus oder Bruch mit dem Kapitalismus?

Niemand leugnet mehr die Existenz eines starken Widerspruchs zwischen dem realen historischen Einsatz der kapitalistischen Wirtschaft und dem Gleichgewicht der Umwelt, die die Lebensgrundlage auf unserem Planeten bildet. Es ist unmöglich zu leugnen, dass die Entwicklung des Prozesses der Industrialisierung und der Kommerzialisierung¹ der sozialen Beziehungen im kapitalistischen Rahmen, der in den letzten Jahrhunderten durchgeführt wurde, auf eine ökologische Krise zusteuert, die in Verbindung mit einer anderen Reihe von parallelen und voneinander abhängigen Prozessen (die wachsende finanzielle und wirtschaftliche Instabilität, die kulturelle und soziale Verwüstung, die durch den Neoliberalismus erzeugt wurde, der tendenzielle Bruch des geostrategischen Szenarios, das den Rahmen der Beziehungen zwischen dem Zentrum und der Peripherie des Systems bildete, usw.) zu einer Reihe von chaotischen Kursverlusten² geführt hat, die den Beginn einer zivilisatorischen Krise markieren, die unsere Art zu leben, zu produzieren und in Beziehung zueinander und zu dem Ökosystem, von dem wir ein Teil sind, in Frage stellt.

Es konnte nicht anders sein. Das kapitalistische System ist ein Klassensystem, das auf dem Funktionieren des vermeintlich „freien Spiels“ des wirtschaftlichen Wettbewerbs zwischen den Akteuren beruht, die die Möglichkeit haben, die Arbeitskraft anderer auszubeuten, basierend auf der Garantie des Privateigentums an den Produktionsmitteln.

Wettbewerb impliziert etwas Unbestreitbares: Es gibt Gewinner und Verlierer. Und ein Verlierer in der Gesellschaft des Kapitals zu sein, ist etwas sehr Ernstes. Armut, Ausbeutung, Leid erwarten die Verlierer, die der Produktionsmittel und oft sogar der wesentlichen Ressourcen zur Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse beraubt sind. Sie müssen also versuchen zu gewinnen.

Um zu gewinnen, muss man Ressourcen akkumulieren. Wettbewerb ist nicht egalitär. Wer am Anfang mehr hat, hat bei jeder Konfrontation eine bessere Chance, als Sieger hervorzugehen. Das ist der Grund, warum die großen Einkaufszentren (riesige Konzerne im Besitz von globalen Investmentfonds und anderen milliardenschweren Investoren) den lokalen Lebensmittelhändler immer schlagen. Deshalb ist der Kapitalismus trotz allem, was gesagt wird, nicht wirklich ein System des „freien“ Handels: Die Großen werden größer und die Kleinen gehen unter. Die Tendenz, immer mehr Kapital in immer weniger Händen zu akkumulieren, ist für den Kapitalismus ebenso eigen wie die Ausbeutung der Lohnarbeit. Es ist nicht etwas Konjunkturhaftes, Episodisches, ein „Fehler“ oder das kollaterale Epiphänomen einer bestimmten „Phase“.

Deshalb ist der Kapitalismus historisch gesehen diejenige Produktionsweise, die die Fähigkeit der Menschheit, Gegenstände zu produzieren, bisher am meisten entwickelt hat. Und das tut er auch weiterhin. Der Wettbewerb fördert die Einführung neuer Technologien und aller Techniken, die zur Produktivitätssteigerung beitragen, er provoziert die Kapitalakkumulation, das Wachstum der siegreichen Unternehmen, das Auftreten großer multinationaler Konzerne und den Bankrott lokaler Produzenten und damit das kontinuierliche Wachstum der Warenproduktion.

Wer mehr Ressourcen anhäuft, gewinnt. Und das Gewinnen hilft ihm, noch mehr Ressourcen anzuhäufen. Dieses kontinuierliche Wachstum steht natürlich im Widerspruch zu der natürlichen Realität eines endlichen Planeten mit begrenzten Ressourcen. Und vor allem widerspricht es sich, weil Umweltschäden für das Kapital nichts anderes sind als „Externalitäten“.

Externe Kosten sind für die bourgeoisen Ökonomen eine Reihe notwendiger Kosten des Produktionsprozesses, die aber nicht in der Buchhaltung des Unternehmens auftauchen und daher auch nicht vom Unternehmen bezahlt werden müssen. Beispielsweise verursacht die von einer Fabrik erzeugte Luftverschmutzung eine Reihe von wirtschaftlichen Kosten für die Gesellschaft als Ganzes (Krankheiten und damit Gesundheitsausgaben und Produktivitätsrückgang der Arbeitskräfte in der Region; Verlust der Vielfalt des lokalen Ökosystems usw.), aber die Fabrik muss diese Kosten nicht tragen, sie tauchen nicht in ihren Büchern auf. So werden wirtschaftliche Aktivitäten „profitabel“, die es nicht mehr wären, wenn die Unternehmen die Gesamtheit der Kosten zu tragen hätten, die die gesamte Gesellschaft trägt (A.d.Ü., weil diese darunter leidet).

Es gibt Produkte, die nur deshalb produziert (und massenhaft vermarktet) werden können, weil die Unternehmen nicht wirklich die vollen Kosten tragen müssen. Und sie müssen sie nicht bezahlen, weil der Staat im Kapitalismus keine neutrale Instanz ist, keine Art von kollektiver Repräsentation, die versucht, Rationalität in das Chaos einzuführen, das durch die verschärfte Konkurrenz zwischen den Unternehmen verursacht wird, sondern ein Kampfraum, in dem verschiedene Geschäftsfraktionen darum kämpfen, wer bestimmte Geschäfte bezahlt oder wer von ihnen profitiert, oder der die materiellen Bedingungen dafür schafft, dass sie alle reicher werden, er bildet die Bevölkerung aus, erobert neue Märkte für die lokalen Kapitalisten, subventioniert bestimmte wirtschaftliche Aktivitäten oder finanziert mit den von den Steuerzahlern erhobenen Steuern (die größtenteils von den Einkommen der Arbeiter genommen werden und nicht von den Gewinnen der Kapitalisten, wie man uns glauben machen will) die Investitionen in Forschung und Entwicklung, die notwendig sind, um neue Produktionslinien zu starten, die neue Märkte schaffen können. Wie schon gesagt: Der Kapitalismus ist keineswegs ein „ freies Markt“-System, in dem der Staat die Dinge einfach „laufen lässt“.

Die gegenwärtige ökologische Krise ist also kein konjunkturelles, „paralleles“, sekundäres oder zufälliges Phänomen der kapitalistischen Ökonomie. Sie ist eine notwendige Folge des Systems der Konkurrenz, des Privateigentums an den Produktionsmitteln und der Irrationalität in der Wirtschaft, in der der Kapitalismus besteht. Sie ist das unvermeidliche Produkt der Klassengesellschaft.

Wir leben inmitten einer ökologischen Krise. Eine Krise, die so ernst ist, dass nicht einmal die Kapitalisten selbst sie leugnen können. Der Zeitpunkt ist gekommen, an dem viele ihrer Auswirkungen bezahlt werden müssen. Es gibt Dinge, die keine „Externalitäten“ mehr sein können, weil sie uns bereits alle betreffen. Die Kosten der Zerstörung (des Ökosystems, der Gesundheit der Bevölkerung, der Mechanismen des Funktionierens des Klimas usw.) und des notwendigen Übergangs des produktiven Systems nach der Erschöpfung vieler Quellen natürlicher Ressourcen sind so groß, dass man nicht mehr weiß, wie man ihnen begegnen soll, und dass man sie nicht mehr ignorieren kann. Es ist an der Zeit zu zahlen, entweder durch die Finanzierung der Kosten für die notwendige Sanierung oder durch die Finanzierung von Investitionen in Forschung und Entwicklung, die (vielleicht) dazu beitragen, neue technologische Fortschritte zu finden, die es uns ermöglichen, die ökologische Krise durch grundlegende Änderungen der Produktionsweisen abzuwenden. Die Zeit zum Bezahlen ist gekommen. Aber, wie immer, haben die Kapitalisten nicht die Absicht, dies zu tun. Für sie ist die Zeit für einen neuen großen Markt gekommen. Eine neue Geschäftsmöglichkeit.

Deshalb gibt es eine Reihe von Versuchen, einen „grünen Kapitalismus“ zu verwirklichen, um den neuen Bogen der Bedürfnisse der Bevölkerung in eine Quelle des Mehrwerts zu verwandeln. Der Kapitalismus versucht, sich anzupassen und lebend aus dieser Krise herauszukommen.

Versuche, die großen Automobilkonzerne zu fusionieren, wie z.B. in den letzten Monaten der Versuch, FIAT-Chysler Automobiles mit Renault zu fusionieren, wodurch ein globaler Riese mit einer Kapitalisierung von ca. 35.000 Millionen Euro und einer Produktionskapazität von 8,7 Millionen Fahrzeugen entstanden wäre. Eine Fusion, die, wie die FIAT-Führungskräfte selbst erklärten, darauf abzielte, Kapital und Ressourcen zu akkumulieren, um zu versuchen, die Linien der technologischen Innovation zu implementieren, die notwendig sind, um (vielleicht) das Elektroauto in großem Maßstab lebensfähig zu machen. Eine Form der Mobilität, die auf technischer Ebene noch weit davon entfernt ist, das Auto mit Verbrennungsmotor zu ersetzen, in einem Szenario mit zunehmender Umweltverschmutzung und der Bedrohung des bevorstehenden Erdölfördermaximums und der Verknappung der Ressourcen, die für die Elektrobatterien in ihrem derzeitigen technologischen Stadium notwendig sind.

Umwandlung der großen Öl- und Energiekonzerne, die versuchen, globale Multi-Energie-Giganten zu werden, die in erneuerbare Energien und in alle Arten von neuen Geschäften investieren. Wenn alles in die Luft geht, kann derjenige, der am besten platziert ist, einen entscheidenden Vorteil haben. Bis zum bevorstehenden Erdölfördermaximum wollen sich die Ölkonzerne ausreichend in neuen Energiequellen und neuen Technologien positioniert haben, die, das sollten wir nicht vergessen, nur dank eines starken öffentlichen Anstoßes profitabel werden konnten (und dort wo sie profitabel geworden sind). Endesa und Iberdrola konkurrieren also um die Führung bei den erneuerbaren Energien in Spanien. In der Tat sieht Endesa die Tatsache, dass die neue sozialistische Regierung Spaniens ihre Pläne zur Förderung erneuerbarer Energien reaktiviert und bereit ist, etwa 10.000 Millionen Euro zu investieren, um seinen Energiemix, der jetzt viel Kohle enthält, zu verändern, als Chance, während sie in Portugal mit der gleichen Absicht stark investiert. Ein neuer Markt, der der erneuerbaren Energien, der auf dem bisherigen Modell des Oligopols der großen transnationalen Energiekonzerne aufbaut und dabei die reale technische Möglichkeit des Entstehens einer verteilten, dezentralen und selbstverwalteten Dynamik ignoriert.

Und dieselben großen Energiekonzerne, die Allianzen mit großen Einkaufszentren, Autobahnkonzessionären und allen Arten von Gewerbeflächen für den Ausbau eines breiten Netzes von Elektrotankstellen schließen, um Elektromobilität rentabel zu machen. Und warnt gleichzeitig, dass dies nur mit öffentlicher Hilfe möglich ist. Mit einer enormen Kapitalakkumulation aus dem von den Arbeitern produzierten Mehrwert, der vom Staat an die großen „grünen“ transnationalen Konzerne umverteilt wird.

So versuchen die großen globalen Herren der Wirtschaft, die Krise zu überleben. Der Versuch, mehr Kapital in weniger Händen zu zentralisieren, Ressourcen zu akkumulieren, um den „ökologischen Übergang“ zu finanzieren, verstanden als eine bloße technisch-technologische Transformation des Produktionsapparats, der es erlaubt, die unlösbaren Widersprüche der kapitalistischen Wirtschaft zu überwinden, oder, noch realistischer, den Ball ein wenig weiter zu werfen, ein wenig länger durchzuhalten, das einige zum Geschäft kommen, was für die meisten zweifellos eine Katastrophe sein wird.

Dies ist der materielle Kontext, in dem die Idee eines „Green New Deal“ vorgestellt wird. Grüner Keynesianismus und Umverteilung…wohin?

Was war der New Deal? Das große staatliche Konjunkturprogramm, das für den Ausweg des Kapitalismus aus der großen Systemkrise von 1929 verantwortlich gemacht wird. Die öffentlichen Investitionen in produktive Aktivitäten verursachten einen Anstieg der Gesamtnachfrage (die Menschen hatten etwas zu kaufen), der die Kapitalakkumulationsmaschine wieder in Gang setzte und die größte Periode des Wirtschaftswachstums in der Geschichte der Welt verursachte.

Der New Deal (verstanden nicht so sehr als das spezifische Programm, das in den Vereinigten Staaten umgesetzt wurde, sondern als das allgemeine keynesianische Verständnis von der Notwendigkeit einer öffentlichen Stimulierung der Wirtschaft, das sich als gemeinsame Idee auf der ganzen Welt verbreitete) hatte seine mehr oder weniger tugendhaften Auswirkungen: das Auftreten des Wohlfahrtsstaates an einigen Orten, die beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte auf globaler Ebene, das Auftreten der Konsumgesellschaft. Er hatte auch (und das wird uns von seinen unkritischen Verehrern oft verschwiegen) seine zweifelhafteren Folgen: noch größere Konzentration des Kapitals, verstärkter Druck auf das Ökosystem, Integration der Arbeiterbewegung in die institutionelle „Normalität“, verstärkte Inflation als Antwort der Kapitalisten auf die Lohnsteigerungen. Die großen multinationalen Unternehmen sind ebenso ein Kind des New Deal wie die staatlichen Sozialversicherungssysteme. Auch die „Grüne Revolution“ und die Hegemonie des „Agrobusiness“ sind Ergebnisse des New Deal, mit seinen heute widersprüchlichen Auswirkungen.

Wenn wir also mit dem Vorschlag eines Green New Deal konfrontiert werden, sollten wir uns klar fragen, worüber wir reden:

Vielleicht geht es um einen starken öffentlichen Anreiz, damit die großen Ölkonzerne (z.B.) endlich die Herren über alle Energiequellen unserer Zeit werden können. Oder dass die großen Autokonzerne genug Geld haben, um (vielleicht) die technische Lösung für ihre Anpassungsprobleme an das Erdölfördermaximum zu finden. Es ist also möglich, dass aus diesen großen öffentlichen Investitionen konzentriertere Märkte entstehen, größere und stärkere multinationale Unternehmen, ein noch wilderer Kapitalismus, der in der Lage ist, im Namen des „allgemeinen Interesses am Grünen“ autoritäre Maßnahmen durchzusetzen. Und das alles, nicht zu vergessen, ohne das eigentliche Problem zu lösen: die ökologische und soziale Krise.

Oder es handelt sich um eine „Große Übereinkunft“ (oder vielmehr ein großes Bündnis der populären Klassen) für den Bruch, für die Umwandlung des Kapitalismus in etwas anderes. Für die Rationalisierung der produktiven Tätigkeit, die dem Diktat der Bedürfnisse der Mehrheit der Bevölkerung und der Notwendigkeit des Gleichgewichts mit dem Ökosystem unterworfen ist, in einer klassenlosen Gesellschaft, in der die egalitäre Zusammenarbeit zum Mittelpunkt wird. Eine Gesellschaft mit dezentralisierten erneuerbaren Energien, selbstverwalteten und kollektiv kontrollierten Produktionsmitteln und einer regionalen und lokalen Wirtschaft, die in der Lage ist, die gegenwärtig verwüsteten ländlichen und städtischen Räume in ein neues, selbstorganisiertes Gefüge umzuwandeln, in dem alle Bevölkerungen Zugang zu gemeinschaftlichen Dienstleistungen und natürlichen Räumen haben und die Unterschiede zwischen dem Land und der Stadt aus einer nachhaltigen Perspektive überwinden.

Diese zweite Vereinbarung, diejenige, die uns aus dem Kapitalismus herausführt, ist die einzige, die in der Lage ist, die ökologische Krise zu lösen. „Grüner“ Keynesianismus ist keine Option: Er ist ein Oxymoron. Die Wiederaufnahme eines neuen Zyklus der kapitalistischen Akkumulation kann kurzfristig nur zu einem neuen Schlag gegen die natürlichen Grenzen führen, selbst wenn dies unter dem „grünen“ Vorwand geschieht. Dies kann nur zu einer autoritäreren Gesellschaft führen, mit einer konzentrierteren Macht, der es trotz der verwendeten sozialdemokratischen Vulgata nicht gelingen wird, das Kapital zu disziplinieren. Der berühmte „Ökofaschismus“, der es trotz allem nie schaffen wird, „öko“ zu sein. Nach dem New Deal kam der Neoliberalismus, und auch er war kein „Unfall“ oder „Fehler“, sondern das notwendige Produkt einer wirtschaftlichen Dynamik, die auf der Existenz von Klassen, auf dem Privateigentum an den Produktionsmitteln und auf dem Chaos der Konkurrenz beruht.

Das einzige, was das Kapital disziplinieren kann, ist seine Vergesellschaftung. Seine Unterwerfung unter die Formen der kollektiven und demokratischen Kontrolle von unten. Die Wirtschaft von unten, aber stark der kommunalen Entscheidung unterworfen. Ausgehend von der sozialen Gleichheit (von der Abschaffung der sozialen Klassen) können wir uns darauf einigen, die Produktion zu rationalisieren, sie an die natürlichen Grenzen anzupassen, zu teilen, was wirklich profitabel ist (ohne „Externalitäten“) und was wir für sinnvoll halten. Von der Klassengesellschaft, vom Kapitalismus, gibt es keine Lösung. Wo es Klassen gibt, ist alles Krieg und Irrationalität.

Nun liegt es an uns, zu entscheiden.

J. L. Carretero Miramar