Die Isolationshaft und die Geschichte der Repression in Spanien | Teil 2

Von der Soligruppe für Gefangene

Veröffentlich am 31 Dezember 2016 in der Ausgabe Nummer 404 der Gefangenen Info

Die Isolationshaft und die Geschichte der Repression in Spanien | Teil 2

F.I.E.S.  – FICHERO DE INTERNOS DE ESPECIAL SEGUIMIENTO (Kartei für Insassen mit Sonderbehandlung)

Was ist FIES?
Eingeführt im Jahre 1991 wurde dieses anfangs illegale Haftsystem 1997 nachträglich durch ein, fast schon unter Geheimhaltung durchgesetztes, neues Strafvollzugsgesetz legalisiert. Bis dato waren schon 6 Gefangene unter den unmittelbaren Auswirkungen des FIES-Regimes gestorben. Der Weg zum spanischen FIES-Regime ist ein Weg der Gefangenenkämpfe, die vor allem nach dem Übergang der faschistischen Diktatur Francos in einen demokratischen Staat aufflammten. Anstatt weniger (v.a. politischer) Gefangener und dem Abbau von Knästen, schnellte die Zahl der Inhaftierten schon kurze Zeit nach dem Wechsel sprunghaft an und etliche Knastneubauten wurden benötigt. Auf Grund der schlechten Haftbedingungen und der Gesetze, die noch aus der Franco-Zeit übernommen wurden, gärte es in den spanischen Knästen gewaltig. Ein Höhepunkt bildete das Jahr 1977, in dem es allein zu 35 Meutereien und einer Unzahl von Protestaktionen kam. In diesem Jahr bildete sich auch die COPEL (Coordinación de presos en lucha – Koordination kämpfend
r Gefangener), ein Zusammenschluss von Gefangenen, die die Kämpfe koordinierten. Durch das „Manifest der Gefangenen von Carabanchel“ schalteten sich ebenfalls 1977 auch die „regulären“ oder „sozialen“ Gefangenen in die Kämpfe ein. Der Kampf zur Befreiung der politischen Gefangenen weitete sich so zu einem Kampf zur Befreiung aller Gefangenen, sowie der Abschaffung des bestehenden Haftsystems aus. Die Antwort des Staates kam prompt, Aufstände wurden blutig unterdrückt, die COPEL infiltriert und zerschlagen. Viele COPEL-MitgliederInnen wurden nach Herrera de la Mancha verlegt, einem Knastneubau, der auf Isolierung der Gefangenen ausgelegt war, im Grunde ein FIES-Prototyp. Bewacht wurden diese Knäste auch nicht mehr vom „herkömmlichen“ Personal, sondern von Einheiten der Guardia Civil, einer paramilitärischen Polizeitruppe. Da auch in diesen Knästen die Revolten nicht abrissen (so bildete sich z.B. die APRE – Asociación de presos en regimen especial – Vereinigung Gefangener in Spezialgefängnissen), wurden die Haftbedingungen immer weiter verschärft und unter Heranziehung wissenschaftlicher Erkenntnisse in diesem Themenfeld, v.a. aus Deutschland, spezialisiert. Vorläufiges Ende dieser Entwicklung in Spanien ist das FIES-Regime.
Was kann man sich darunter vorstellen?
Ähnlich wie die deutschen HS-Trakte bzw. HS-Knäste (Hochsicherheitsknäste), die französischen QHS (Quartière haute securité) oder auch die türkischen F-Typ Gefängnisse stellt auch die FIES eine Verschärfung der herkömmlichen Haftbedingungen dar, wobei die Vorbildfunktion der deutschen Erfahrungen mit diesen Haftsystemen besonders hervorgehoben sei. Verschärfung bedeutet vor allem die Isolierung der Gefangenen untereinander sowie nach außen. Im Allgemeinen wird von der „weißen Folter“ gesprochen, eine Folter, die sich nicht durch körperliche Gewalt auszeichnet, sondern vielmehr durch einen ungeheuren psychischen Druck, der ganz bewusst und gezielt auf Gefangene angewendet wird. Dies äußert sich in der Einzelhaft, dem 23-stündigen Einschluss (was übrigens in der deutschen Untersuchungshaft normal ist), der Unterbindung des Kontaktes zu Mithäftlingen (z.B. „tote Trakte“, Schallisolierungen…), der strengen Reglementierung von Post und Besuchen, häufigen Zellendurchsuchungen, usw… Ziel dieser „Sonderbehandlungen“ ist es, die Gefangenen ihrer sozialen/politischen Identität zu berauben, um sie zu brechen und zu spalten. Die staatliche Allmacht und die Hoffnungslosigkeit des Protests soll suggeriert werden, um die/den Gefangenen, wenn schon nicht gefügig, dann wenigstens mundtot zu machen. Und nicht zuletzt spielt natürlich auch die abschreckende Wirkung, die solche Methoden nach außen haben, eine bedeutende Rolle. Im Grunde ist es dasselbe, worauf Knäste im Allgemeinen abzielen, nur eben verschärfter. Ein Gefangener aus der RAF sagte bezüglich der Einführung von HS-Knästen in Deutschland einmal: (…) „Die Erfahrung von zwei Dutzend Knästen beim Isolationsvollzug sind hier umgesetzt. Ich glaube nicht, dass es für uns hier noch eine qualitative Steigerung gibt.“
Wie sieht das konkret aus?
Das FIES-Regime ist in 5 Sparten unterteilt:
• FIES 1 – für als „besonders gefährlich“ eingestufte Gefangene, d.h. mutmaßliche OrganisatorInnen von knastinternen Aufständen und Streiks, Fluchtversuche, im Allgemeinen rebellierende Gefangene
• FIES 2 – DrogenhändlerInnen und auch KonsumentInnen
• FIES 3 – Angehörige und UnterstützerInnen bewaffneter Gruppen (v.a. ETA, Grapo-PCE(R))
• FIES 4 – Angehörige der Sicherheitsdienste und des Gefängniswesens, diese Kategorie genießt auf Grund eines königlichen Erlasses Immunität nach außen hin. (Weil die Inhaftierten in den oben genannten Bereichen beschäftigt waren, erhalten sie eine schonende Sonderbehandlung.)
• FIES 5 – politische Gefangene aus sozialen Kämpfen, TäterInnen aus „Gewissensgründen“ (z.B. AnarchistInnen)
Innerhalb dieser Kategorien werden die Gefangenen nochmals ähnlich des deutschen Stufenvollzugs unterteilt. Wer eingeliefert wird, kommt in Stufe 2, die absolute Isolierung. Hier gibt es weder Möbel noch Spiegel o.ä., tagsüber werden die Decken eingezogen und es muss Einheitskleidung getragen werden. Die Post und Besuche werden stark beschränkt, häufig ist es der Fall, dass ein/e Gefangene/r nur zwei Briefe pro Woche erhalten darf. Auf solche Beschränkungen muss natürlich bei der Solidaritätsarbeit mit Gefangenen besonders geachtet werden. Des Weiteren findet der Hofgang nur in Begleitung von Wachpersonal statt und Zellendurchsuchungen mit Leibesvisitationen sind nahezu an der Tagesordnung, genauso wie der häufige Transfer der Gefangenen in Knäste, die über das ganze Land verstreut sind. Dies stellt vor allem für die Angehörigen, FreundInnen, GenossInnen etc. ein Problem dar, müssen sie doch bei jedem der eh viel zu selten gestatteten Besuche u.U. Hunderte von Kilometern Anreise in Kauf nehmen. Der Druck wird so auch auf das soziale Umfeld des/der Gefangenen ausgeweitet. Sollte diese/r über einen bestimmten Zeitraum hin nicht negativ auffallen, was von einfachem Gehorsam (unter diesen Umständen verständlich) bis hin zur Zusammenarbeit mit den Behörden reichen kann, so kann er/sie in Stufe 1 „aufsteigen“, was eine geringfügige Lockerung der Isolierung zur Folge hat. Diese Hierarchisierung zielt vor allem auf die Spaltung von Gefangenen ab.
Im obigen Abschnitt wurde erwähnt, dass die Folter in solchen Isolationstrakten gänzlich ohne physische Gewaltanwendung auskommt. Das ist im spanischen FIES-System explizit nicht der Fall. Folter durch Schläge, Schnittwunden und Elektroschocks sind nicht nur überstrapaziertem Anstaltspersonal anzurechnen, sondern haben durchaus Systematik. Dies wird vor allem durch die Aussagen ehemaliger FIES-Gefangener verschiedenster Kategorien belegt (von Gefangenen, die sich noch niemals vorher sahen oder kannten – u.a. wegen dieser Isolationsmaßnahmen), was dem Dementi des spanischen Staates, diese Foltervorwürfe würden auf Geheiß der ETA-Führung grundsätzlich von jedem ETA-Gefangenen erhoben, den Wind aus den Segeln nimmt. Diese Methoden sind bei weitem nicht unbekannt, im Jahr 2008 besuchte die Generalsekretärin von Amnesty International, Irene Kahn, den spanischen Ministerpräsidenten Zapatero. Sie kam mit der Bitte, die Videoüberwachung in den FIES-Trakten noch auszubauen und sie insbesondere auch zur Überwachung gegen Foltervorwürfe zu verwenden, dies könne auch das Anstaltspersonal vor falschen Anschuldigungen schützen. Dieser Bitte wurde natürlich nicht entsprochen.
Im Detail:
1. Es enthält, dass Gefangene bis zu 24 Stunden täglich in der Zelle eingesperrt sind, alleine, ohne Kontakt mit anderen Personen zu haben. Sie haben nur 1 bis 2 Stunden Hofgang. (Währenddessen wird die Zelle durchsucht und das wenige Eigentum, das sie besitzen, wird auf den Boden geworfen, durcheinander gebracht und teilweise zerstört.) Es ist anzunehmen, dass dies zur Vernichtung menschlicher Beziehungen und zur Zerstörung der Wahrnehmung der äußeren Realität führt. Letztendlich hat dies den Verlust der Identität dieser Personen zur Folge. Der einzige Kontakt ist mit GefängniswärterInnen und dieser ist besser nicht zu nennen.
2. Nicht mehr als zwei Personen dürfen gleichzeitig auf den Hof und die angrenzenden Zellen werden nicht belegt. Dies führt zur absoluten Isolation und Einsamkeit.
3. Jedes Mal, wenn GefängniswärterInnen in die Zelle kommen, muss sich die/der Gefangene aufstellen mit deutlich sichtbaren Händen. Dies ist eine Regelung, die nicht in der Gefängnisverordnung vorgeschrieben ist.
4. Die GefängniswärterInnen führen letztlich nächtliche Kontrollen zu jeder Stunde durch. Dafür wird das Licht angemacht oder sie leuchten mit ihren Taschenlampen in das Innere der Zellen. Diese Norm ist eine Verletzung des Rechtes auf Intimität und der Würde. Außerdem stört es extrem den Schlaf und versetzt in einen anhaltenden Alarmzustand, weil sie von einer plötzlichen Durchsuchung überrascht werden könnten, wo sie nackt gefesselt werden oder in die Krankenstation zum Röntgen gebracht werden.
5. Alle Gefangenen werden jeden Tag beim Eintritt und Verlassen der Zelle durchsucht. Das sind in der Praxis vier Durchsuchungen täglich und ist eine Form von Demütigung ( psychologische Folter).
6. Jede/r Gefangene kann nur zwei Bücher, zwei Zeitschriften / Zeitungen zur Lektüre in seiner Zelle haben. Die Lektüre ist die einzige Aktivität, die einer Person bleibt, die täglich min. 21 Stunden eingeschlossen und allein ist, nur die Anwendung durch Folter und und die juristische Isolation sind eine Begrenzung. Sie können keine eigene Kleidung, keine Bücher, keine Art von Gegenständen, die die Zelle menschlicher gestalten, haben. Es wird gesagt, dass es die Arbeit der Durchsuchung leichter macht, die täglich durchgeführt wird, aber das ist nicht, was dahinter steckt, vielmehr geht es darum, dass die grausame Realität des Gefängnisses in seiner Gesamtheit verspürt wird. Gefangenen wird die Kleidung genommen und Schuhe und Knastkleidung zum Anziehen gegeben, sie beabsichtigen damit Ihre Identität zu zerstören.
7. Sie dürfen nur zweimal die Woche telefonieren und die Höchstdauer für einen Besuch beträgt 6 Stunden pro Monat. Diese Begrenzung zielt darauf ab, tiefergehende Kommunikation zu unterbinden.
8. Die geschriebenen Mitteilungen und Briefe werden geöffnet und bis zu 30 Tage zurückgehalten. Es entbehrt jeder Form von Intimität, nicht nur, dass sie ständig überwacht werden, außerdem wird der Briefkontakt und die Kommunikation unterbrochen und begrenzt. Zusammen  müssen sie einem Zensurfilter unterzogen werden, als zweites werden sie kopiert und die Gefangenen damit belastet.
9. Wer sich während des Tages ins Bett zurückzieht, muss die Bettdecke in der Nacht abgeben.
10. Für die Verlegung innerhalb des Gefängnisses sind die Gefangenen nackt, bewacht und begleitet von mehreren Gefängniswärtern, die mit Gummiknüppeln und Eisenstangen bewaffnet sind.
11. Die Verfahren finden während des Tages statt und währenddessen werden sie nicht irgendwo hin verlegt. (d.h. sie müssen während der langen Prozesspausen in winzigen, schlecht belüfteten Zellen warten)
12. Sie erhalten Prügel, werden beleidigt und gedemütigt, was vor allem während der Anfangstage mehrere Tage andauern kann.
13. Die Zellen sind aus Beton und das Mobiliar ist in die Wände und den Boden eingelassen – mit automatisch überwachten Türen wie in „Bunkern“, um die Gefangenen total zu überwachen.
14. Das Mobiliar ist auf ein Bett und ein WC reduziert.
15. Es ist nicht erlaubt, Spiegel in den Zellen zu haben. Damit erreichen sie eine totale Depersonalisierung des Individuums. Und dies hat einen großen Einfluss.
Warum?
Die FIES-Abteilung ist eine spezielle Abteilung, um den Kontakt mit anderen Gefangenen zu unterbinden, damit versuchen sie jegliche menschliche Beziehung zu zerstören und bringen das seelische Gleichgewicht der Personen durcheinander, die wie lebendig begraben sind. Dieses Leben 24 Stunden täglich, Monat um Monat, Jahr um Jahr führt zu psychologischen Störungen (hormonelle Erkrankungen jeder Art, Herzleiden, Beklemmungen, Phobien, Entfremdung von der Persönlichkeit, psychische und physische Krankheiten…). Insgesamt ist es das Ziel, die Persönlichkeit zu brechen und zu vernichten. Diese Depersonalisierung beginnt in dem Moment, in dem sie in diesen Kerker hinein geraten. Sie werden ihrer eigenen Kleidung, Gegenständen und persönlichem Eigentum, das für sie einen großen sentimentalen Wert besitzt (Schmuck, Fotographien, Briefe etc.) beraubt. Damit trennen sie sie komplett von ihrem vorherigem Leben, sie verlieren damit ihren Kontakt zur Gesellschaft und sie sind für die sogenannte Resozialisierung verletzlicher und ungeschützt. Beraubt der Möglichkeit die Fotos ihrer Lieben zu sehen, werden ihre emotionalen Erinnerungen gestört. Beraubt der Möglichkeit sich im Spiegel zu sehen, ist es nichts weniger als eine Entfremdung vom eigenem „Ich“. Beraubt der Beziehungen nach außen, werden sie von innen ermordet.
Das alles zusammen führt zu einer Entwurzelung von ihrer Umwelt und ihren Liebsten, alleine schon die Verlegung in andere Knäste, die von dem eigenen Wohnort entfernt sind, führt zu einer Zerstörung der Person.
Was sind die Folgen von FIES?
Die Folgen sind dieselben wie bei der Isolationshaft im Allgemeinen und als solche gravierend. Selbstentfremdung, sensorische Deprivation (Rückbildung von Sinneswahrnehmungen), soziale Isolation, als Folge davon Selbstverletzungen, bleibende Schäden, Suizide. Du hörst nur deine eigene Stimme oder ab und zu die der WärterInnen, siehst nie dein Gesicht (kein Spiegel), du bleibst mit all deinen Gedanken allein in einer leeren Zelle. Das über Wochen, Monate, Jahre hin. Unzählige ärztliche Gutachten demaskierten in den letzten 30 Jahren die Isolationshaft immer wieder als Folter, jedoch wurde nicht ein Gutachten anerkannt.
Ein ehemaliger Gefangener sagte mal bezüglich des FIES-Regimes: „Nach 4-6 Monaten Haft gibt es keine Unschuld mehr – und kein Vergessen.“
Aktuell: Spanien ist nach wie vor eins der Länder in Europa mit der höchsten Gefangenen Bevölkerung. Auf 100.000 Menschen in Spanien sitzen 147,3 Personen in spanischen Gefängnissen. In Deutschland sitzen 84,6 Personen auf 100.000 Menschen. Dies obwohl Spanien eins der Länder mit der niedrigsten Kriminalitätsrate in Europa ist. Zusätzlich sterben in den Gefängnissen jedes Jahr viele Gefangene. Sei es aufgrund von Selbstmord, Krankheiten1 oder Überdosen. Verbunden mit der Realität das die Bedingungen sehr hart sind und die ärztliche Versorgung gleich null ist, wo die Ärzte nur Schließer sind und keinem Menschen helfen, kann in dieser Situation nur von dem Mord an Gefangenen gesprochen werden. Bis zum Jahr 2013 lag der Durchschnitt an Toten in spanischen Gefängnissen bei 101 Personen pro Jahr. Darunter fallen alle Formen von Knast, was auch eine Polizeiwache oder ein Abschiebeknast sein kann. Den Statistiken nach liegt bei 22,3% die Anzahl an Überdosistoten und sie liegt bei 11,3% bei Selbstmordfällen. 79,70% der Gefangenen sind auch Drogenabhängig und sitzen wegen Verbrechen die mit ihrer Abhängigkeit verbunden sind. Aber im Knast ist der Zugang zu Drogen genauso leicht wie auf der Straße. Den Behörden ist es nicht nur egal das Gefangene sich mit Drogen zuballern, sondern dies führt zu vielen Konflikten zwischen Gefangenen, was viele Momente des Aufstandes und der Revolte potenziell eindämmt.
Diejenigen die sich dieser Situation wehren, werden nach wie vor gefoltert. Sei es in Form von Isolationshaft, Verlegung, von den Schließern zusammengeschlagen, schikaniert, etc. Die Medien, die PolitikerInnen und die Gesellschaft reden immer wieder von Einzelfällen, aber das dies die Regel im Alltag der Gefängnissen ist, wird verschwiegen bzw. akzeptiert.
Es gibt immer noch, auch wenn nicht mehr vergleichbar wie vor zehn, zwanzig oder dreißig Jahren, Widerstand von sozialen Gefangenen. Sei es in Form von Hof- oder Hungerstreiks. Unzählige Aktionen finden nach wie vor statt, auch wenn nur noch ein kleiner Teil dieser Aktionen die Mauern verlassen kann um eine gewissen Resonanz auf der Straße zu finden.
Auch wenn die Lage in Absonderungs- und Isolationshaft in spanischen Gefängnissen furchtbar ist, ist die Realität im Normalvollzug über die Jahre viel krasser geworden.
Offiziell wurde auch im Jahr 2009 FIES durch den Oberste Gerichtshof annulliert, weil dort sämtlichen Menschenrechte mit Füßen getreten wurden. Aber dies ist nie in Kraft getreten.
[1] Die Anzahl an HIV und Hepatitis C Kranken in den spanischen Gefängnissen ist viel höher als auf der Straße.